18.50

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren im Nationalrat! Liebe Zuseher! Der Herr Minister hat es schon angesprochen, wir sind auf dem Weg, von der Pandemie wieder in den Normalzustand zu gelangen. Gewisse Vorsichts­maßnah­men über den Winter sind gut, deshalb verlängern wir einige Maßnah­men bis zum 30. Juni 2023, wie zum Beispiel die Gratis-Covid-Impfungen im niedergelas­senen Bereich: Die müssen ja nicht in Anspruch genommen werden, aber wenn sie gebraucht werden, ist es gut, dass sie noch gibt, genauso wie die Gratis­wohnzimmertests.

Wenn wir den Pflegebereich hernehmen: Da haben wir ja schon vor Covid eine Personalknappheit gehabt, das hat sich natürlich noch verstärkt. Wenn da eine Ausnahmebestimmung ermöglicht, dass Menschen, die in der Basisversorgung tätig sind, die Ausbildung noch nicht ganz abgeschlossen haben müssen, und wir diese Bestimmung verlängern, dann ist das, glaube ich, für das Gesamtsystem etwas Sinnvolles.

Wenn wir betreffend Gesundheitstelematikgesetz, das auch schon ange­sprochen worden ist, eine Verlängerung beschließen, wodurch man das E-Rezept für das nächste halbe Jahr weiterhin mit der Sozialversicherungsnummer in Apotheken abholen kann, ist das besonders wichtig für die Menschen, die in Pflegeheimen sind oder die zu Hause durch mobile Pflege gepflegt werden. Sie profitieren davon, und natürlich auch die Apotheken, die sich ein Lesegerät angeschafft haben, das aber noch nicht ausgeliefert wurde. Ich denke, das sind gute Maßnah­men.

Ich möchte aber auch noch zum Antrag 2961 sprechen, in dem es darum geht, dass das E-Rezept, das ja von allen positiv erwähnt wurde, nun weiterentwickelt wird. Jetzt können auch nicht erstattungsfähige Produkte oder Medikamente wie Hustensäfte oder andere Dinge über das E-Rezept verordnet werden, und dies wird auch für Wahlärzte und -ärztinnen ermöglicht.

Das sind gute Maßnahmen, die den Patienten Erleichterungen bringen. Ich bitte daher in diesem Sinne um Zustimmung für diese Gesetzesvorlagen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.53

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Christian Drobits. – Bitte.