12.58

Abgeordneter Josef Muchitsch (SPÖ): Frau Abgeordnete Zopf hat behauptet, Arbeitslosengeld sei ein bedingungsloses Einkommen. (Rufe bei der ÖVP: Eine Art! Eine Art! – Abg. Steinacker: Eine Art bedingungsloses Grundeinkommen! Du zitierst sie falsch! – Abg. Höfinger: ... Sozialwohnung ist auch eine Art ...!)

Ich stelle richtig: Das Arbeitslosengeld ist eine Versicherungsleistung, es wird von den Versicherten finanziert und ist gebunden (Rufe bei der ÖVP: Eine Art! Eine Art!), es ist abhängig von der Bereitschaft, arbeiten zu wollen und Arbeitsaufträge anzunehmen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von FPÖ und Grünen.)

12.59