Plenarsitzung

des Nationalrates

Stenographisches Protokoll

204. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

Donnerstag, 2. März 2023

XXVII. Gesetzgebungsperiode

Nationalratssaal

Stenographisches Protokoll

204. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXVII. Gesetzgebungsperiode                         Donnerstag, 2. März 2023

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 2. März 2023: 0.54 – 0.55 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ......................................................................................................         2

Ausschüsse

Zuweisungen ...........................................................................................................         2

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Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll204. Sitzung, 204. Sitzung des Nationalrats im Anschluss an die 203. Sitzung des Nationalrats / Seite 2

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00.54.50Beginn der Sitzung: 0.54 Uhr

Vorsitzende: Zweite Präsidentin Doris Bures.

00.54.51*****

Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 204. Sitzung, Donnerstag, 2. März, 0.54 Uhr.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Peter Weidinger, Katharina Kucharowits, Dr. Susanne Fürst, Michael Schnedlitz, Heike Grebien
und Dipl.-Ing. Olga Voglauer.

Zuweisungen

Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Finanzausschuss:

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über das Wirksamwerden der Verordnung (EU) 2015/751 über Interbankenentgelte für kartengebundene Zahlungsvorgänge (Interbankenentgeltevollzugsgesetz – IEVG) erlassen und das
E-Geldgesetz 2010, das Wettbewerbsgesetz und das Zahlungsdienstegesetz 2018 geändert werden (1957 d.B.)

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Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll204. Sitzung, 204. Sitzung des Nationalrats im Anschluss an die 203. Sitzung des Nationalrats / Seite 3

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Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung:

Bundesgesetz, mit dem das Patentverträge-Einführungsgesetz, das Patentgesetz 1970, das Gebrauchsmustergesetz, das Markenschutzgesetz 1970, das Musterschutzgesetz 1990 und das Patentamtsgebührengesetz geändert werden (1955 d.B.)

Unterrichtsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz und das COVID-19-Hochschulgesetzes – C-HG geändert werden (1956 d.B.)

Verkehrsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (41. KFG-Novelle) (1954 d.B.)

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Präsidentin Doris Bures: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 29. März, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Ich wünsche Ihnen allen eine schöne gute Nacht.

Die Sitzung ist geschlossen.

00.55.32Schluss der Sitzung: 0.55 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien