13.29

Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister Kocher hat in seiner Rede behauptet, dass die Strompreissenkung nur auf europäischer Ebene möglich ist, weil sonst billiger Strom ins Ausland verkauft wird. (Ruf bei der ÖVP: Das ist richtig!) – Das ist unrichtig. Das geht auch in Österreich. Der Eigentümervertreter – das ist beim Verbund die Bundesregierung – könnte anordnen, keinen billigen Strom ins Ausland zu verkaufen. (Abg. Wurm: Alois, da hast recht ...! – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Zweitens hat der Herr Bundesminister behauptet, in der Bundesregierung hat man am Mittwoch eine Gebührensenkung beschlossen. – Dem Nationalrat (Zwischenrufe bei der FPÖ) ist kein Gesetzentwurf zugegangen (Rufe bei der ÖVP: Das stimmt ja nicht, was du sagst! – weitere Zwischenrufe bei der ÖVP), der eine Gebührensenkung beinhaltet. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Wurm: Bravo, Alois! – Ruf bei der ÖVP: Besser zuhören! – Abg. Belakowitsch: Der Bundeskanzler ...!)

13.30

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Abgeordneter Mag. Wolfgang Gerstl. – Bitte schön, Herr Abgeordneter. (Abg. Michael Hammer: War das jetzt ein Exposé vom diplômé? – Heiterkeit bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Leichtfried: So geht eine tatsächliche Berichtigung!)