Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Herr Präsident! Guten Morgen, Herr Minister! Guten Morgen, Frau Staatssekretärin! Österreich ist ein sehr attraktiver Wirtschaftsstandort, wir haben ein gutes Wachstum im letzten Jahr gehabt, und wir müssen alles daran setzen, dass wir erfolgreich in die Zukunft kommen. Gerade eine Nation wie Österreich und eine Wirtschaft, die sehr stark auch vom Export abhängig ist, brauchen natürlich Unterstützung beim nach­haltigen und digitalen Wandel.

Deswegen komme ich schon zu meiner Frage, Herr Bundesminister:

267/M

„Welche Ziele verfolgen Sie mit der Klima- und Transformationsoffensive und wie ist diese bei Ihnen im BMAW aufgesetzt?“

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Schönen guten Morgen! Vielen Dank für die Möglichkeit, Fragen zu beantworten.

Die Klima- und Transformationsoffensive ist natürlich eine sehr wichtige Antwort auf Maßnahmen, die es auch in anderen Teilen der Welt gibt, um unsere Wirtschaft wettbewerbsfähig zu halten, damit es uns in dieser Übergangsphase, die sehr schnell erfolgen muss, gelingt, dass dieser schnelle Übergang auch dazu führt, dass die Chancen genutzt werden und Techno­logieführerschaft weiter erhalten werden kann.

Wir haben 5,7 Milliarden Euro bis Ende des Jahrzehnts zugesagt. Im Bundes­ministerium für Arbeit und Wirtschaft werden vor allem die Forschungsför­derung, der Bereich Investitionsförderung und Qualifizierungsmaßnahmen für Mitarbeiter verantwortet. Da geht es darum, über bekannte Maßnahmen, die es gibt, über unsere Agenturen Unternehmen in der Transformation sehr ziel­ge­richtet, auf Basis des europäischen Beihilferahmens zu unterstützen.

Wir haben uns einige Schwerpunkte gesetzt: Ein Schwerpunkt liegt im Bereich Mikroelektronik, der ein ganz wichtiger Bereich ist, weil da natürlich viele Voraussetzungen für die Technologieentwicklung in anderen Bereichen geschaf­fen werden. Ein anderer Bereich ist der Bereich Automotive; als Zulieferland geht es darum, den Umbau in die Elektromobilität zu schaffen. Der dritte Bereich, der uns wichtig ist, ist der Bereich Health und Lifesciences, weil auch da ganz große Energieverbräuche zu verbuchen sind und auch da der Umstieg sehr wichtig ist.

Im BMK wird vor allem auch die energieintensive Industrie betreut. Es wird also für alle eine Möglichkeit geben, Unterstützung zu bekommen, um den raschen Umbau zu gestalten.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte.

Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Sie haben den Bereich Qualifikation und Qualifizierung der Mitarbeiter angesprochen. Wir wissen, dass wir einen Fachkräftemangel in Österreich haben, so wie in fast ganz Europa. Da geht es also darum: Wie läuft das speziell im Bereich der Qualifizierung in dieser Initiative ab?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher: Ich habe bewusst gesagt, wir brauchen eine Schiene zum Thema Qualifizierung, weil tatsächlich in einzelnen Bereichen der Umbau sehr groß sein wird und ganz neue Qualifikationen gefordert werden. Wir haben im Rahmen des Arbeitsministe­riums natürlich Möglichkeiten, dass bei Arbeitslosigkeit Qualifizierungsmaßnah­men gesetzt und sehr stark unterstützt werden, aber nicht bei bestehender Beschäftigung.

Der Teil der Qualifizierungsoffensive in der Klima- und Transformationsoffensive gibt eben Unternehmen die Möglichkeit, Projekte unterstützt zu bekommen. Das sind Weiterbildungs-Labs, das sind teilweise auch individuelle Skills-Schecks – da geht es um Qualifizierungsprojekte in den Unternehmen. Wir haben da auch schon die ersten Projekte genehmigt: 1 Million Euro Förderzusagen seit 6. März, als die Ausschreibung begonnen wurde.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Anfrage stellt Abgeordneter Matznetter. – Bitte.