18.30

Abgeordneter Andreas Minnich (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesminister! Werte Kollegen im Hohen Haus! Liebe Zuseher hier auf der Galerie und zu Hause vor den Fernsehbildschirmen! Zu Beginn möchte ich Ihnen, Frau Bundesminister, und auch der Bundesregierung Danke sagen. Heute ist, glaube ich, ein Freudentag für alle Kosovaren in Österreich. Mit der zukünftigen Anerkennung kosovarischer Führerscheine ist ein ganz großer Schritt gelungen. Vielen, vielen Dank, dass das möglich gemacht worden ist. Für viele Berufsgruppen, für viele Kosovaren, die hier in Österreich leben, ist damit das Leben massiv erleichtert worden. Herzlichen Dank! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Grünen und NEOS.)

Ich habe heute in der Früh mit einem Berufspendler aus meinem Wahlkreis, aus Stockerau, gesprochen und ihn gefragt: Was hast du eigentlich vor dem Klimaticket monatlich beziehungsweise im Jahr für das Pendeln bezahlt und was bezahlst du heute? Er hat nachgesehen und siehe da: Er spart sich mit dem Klimaticket jetzt jährlich über 250 Euro. (Abg. Loacker: Die er mit seinen Steuern zahlt!) Dazu kommt noch der Klimabonus von 185 Euro. Durch diese zwei Maßnahmen wird er im öffentlichen Verkehr also um 435 Euro entlastet. Das ist nicht nur eine wichtige Entlastungsmaßnahme, sondern auch ein Anreizsystem für nachhaltige öffentliche Mobilität. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Drei Punkte zu Klimaticket und Klimabonus: Erstens: Wir entlasten damit die Menschen; zweitens: Klimaschutz durch Anreiz und Förderung; drittens: nachhaltige Mobilität ohne Verbotspolitik.

Geschätzte Damen und Herren, diese drei Punkte zeigen ganz klar und deutlich, dass wir das Beste aus beiden Welten meinen und umgesetzt haben. Aktiver Klimaschutz und ökosoziale Marktwirtschaft gehen sich aus und sind der richtige Weg, der richtige Ansatz. Klimabonus, Klimaticket und CO₂-Bepreisung zusammen sind ein durchdachtes Paket und sie sind Bestandteil der größten ökosozialen Steuerreform mit einem klaren Ziel, nämlich bis 2040 Klimaneutralität herzustellen. Das ist nachhaltige Mobilität gemeinsam mit unserer Bevölkerung.

Last, but not least ist der Klimabonus Bestandteil der ökosozialen Steuerreform, mit der wir die Österreicher bis 2025 mit über 18 Milliarden Euro entlasten. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

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