13.59

Abgeordneter Klaus Köchl (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Lieber Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Wir haben Änderungen bei den Sprecherrollen der Sozialdemokraten vorgenommen, und ich darf heute das erste Mal als Sprecher meiner Fraktion für Freiwilligen- und Einsatzorganisationen tätig sein. (Abg. Michael Hammer – erheitert –: Hat’s da auch eine Kampfabstimmung gegeben?) Mich freut das wirklich ganz besonders, weil ich da eine gewisse Erfahrung habe.

Es ist sehr fein, wenn wir heute ein Gesetz – an dem Elisabeth und andere gearbeitet haben – verabschieden können, über das man sich einig ist – bis auf die Freiheitlichen, die leider nicht dabei sind. Ich habe bei den ÖVP-Abgeordneten herausgehört, dass Österreich im Bereich der Freiwilligen auch weltweit das Land Nummer eins werden soll, so wie Wien weltweit die lebenswerteste Stadt, die Nummer eins, ist. Wien ist nämlich eine der besten oder überhaupt die beste Stadt auf dieser Welt. Das, glaube ich, sollte ein Ziel sein. (Beifall bei der SPÖ.)

Deshalb freut es mich, dass es eben dieses neue Gesetz gibt, dass die Freiwilligen, seien es die Feuerwehrleute oder andere Blaulichtorganisationen, die besten Rahmenbedingungen bekommen, damit sie sicher arbeiten können. Es ist wichtig, dass sie Sicherheit haben, dass sie geschützt sind, dass sie unterstützt werden, beispielsweise mit dem Klimaticket. Das sind die Voraussetzungen dafür, und daran gilt es zu arbeiten.

Bei dieser Gesetzesnovelle fällt mir auch auf, dass die Bundesmittel im Budget nicht angepasst wurden. Aufgrund dieser Information, Herr Minister, glaube ich, dass die Finanzierbarkeit in Zukunft sicherlich nicht gegeben ist und dass da noch etwas zu machen sein wird. Ich freue mich auf alle Fälle auf die gemeinsame Arbeit und gratuliere zu diesem Gesetzentwurf. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.02

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.