17.08

Abgeordneter Mag. Dr. Rudolf Taschner (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Herr Kollege Shetty, ich darf Ihnen sagen, diese 4:20 Minuten, die Kollege Marchetti verwendet hat, hat er für Ihr Thema verwendet, nämlich was die Bürokratisierung anlangt, und dabei gezeigt, dass in Wien die Sache tatsächlich viel mehr im Argen liegt als anderswo, insbesondere als im Bund. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Ich meine, so steht es halt bei Matthäus: Was siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, und den Balken im eigenen, den siehst du nicht. Was willst du dem Bruder sagen, er soll den Splitter aus seinem Auge ziehen, wenn in deinem Auge ein Balken steckt? – Ich glaube, damit ist dieses Thema, was Bürokrati­sierung anlangt, völlig abgehakt. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Loacker.)

Nebenbei gesagt: Es wurde dann vonseiten der NEOS, aber natürlich auch vonseiten der SPÖ gesagt, wir hätten Möglichkeiten, die Schule viel besser zu machen, und es wurde aus der Mottenkiste die Idee der gemeinsamen Schule herausgeholt. Herr Kollege Oxonitsch hat behauptet, die Wissenschaft hat das bewiesen.

Herr Kollege Oxonitsch, ich darf Ihnen sagen, es ist falsch. Es gibt auch Wissen­schafter, die sagen, es ist nicht so. (Abg. Matznetter: Ja, aber die sind schon lange widerlegt! Das war heute ..., Herr Kollege! Ist lang vorbei! – Abg. Michael Hammer: Der außenpolitische Sprecher!) Ich darf Ihnen ganz gelassen etwas mit­teilen: Die Gesamtschule kann funktionieren (Rufe und Gegenrufe zwischen SPÖ und ÖVP), die Gesamtschule kann aber auch schiefgehen; das differenzierte Schulsystem kann schiefgehen, das differenzierte Schulsystem kann auch funktionieren. Davon hängt es wirklich nicht ab.

Wir wissen, wovon es abhängt. Die Hattie-Studie hat es bewiesen, aber wir haben es schon von vornherein gewusst: Es liegt an der Qualität der Lehrerinnen und Lehrer. Es liegt daran, dass man gut ausgebildet ist und gerne in der Schule unterrichtet. Da setzen wir jetzt auch an, meine sehr verehrten Damen und Herren: Die Lehramtsausbildung wird jetzt neu gefasst, und das wird der Punkt sein, von dem aus dann in konzentrischen Kreisen sich die Schule verbessern wird.

Die Schule wird immer verbesserungswürdig sein. Schola semper reformanda – immer muss die Schule besser werden, das ist ganz selbstverständlich; aber wir setzen bei der Lehramtsausbildung an, weil das der wirkliche Kern ist: Wir wollen gut ausgebildete Lehrer haben, die gerne in den Schulen unterrichten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren von der SPÖ! Ich habe mir von damals, als Ihr jetziger Vorsitzender die Rede in Linz gehalten hat, eigentlich nur gemerkt: Fünf Finger sind eine Faust!, aber zur Bildungspolitik habe ich nichts gehört – null, nichts. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Heinisch-Hosek: O ja!) Es war die Wüste, geistige Wüste. Ein paar Versatzstücke aus dem Jahre 1968 folgende, aber sonst nichts. (Ruf bei der SPÖ: Selektives Gehör!)

Für den Vorsitzenden der Freiheitlichen Partei ist es selbstverständlich, in seinen Büttenreden auf andere Parteien zu dreschen. Bildung ist aber nicht das richtige Thema dafür, das sehe ich ein. Bildung ist heikel, ist kompliziert, ist subtil, das kann man nicht reinbringen. Ich habe Verständnis.

Aber Bundeskanzler Karl Nehammer (Abg. Kickl: Das ist doch ...! – Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ – Zwischenruf des Abg. Leichtfried) hat in seiner Rede zur Zukunft der Nation den Zukunftsplan Österreich 2030 vorgestellt, und wissen Sie, was der erste Punkt des Zukunftsplans war? – Das war das Thema Bildung. Bildung war das erste Thema und Bildung war für ihn das wich­tigste Thema. (Beifall bei der ÖVP. – Heiterkeit bei der FPÖ.)

Ich darf Ihnen verraten: Hier sitzen auch diejenigen, die dafür einstehen werden. Das sind die Praktiker: Das ist Frau Kollegin Deckenbacher, das ist Frau Kollegin Salzmann, das ist Frau Kollegin Totter, das ist Herr Kollege Hofinger, das ist Herr Kollege Johann Weber. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Leichtfried: Und warum erwähnen Sie den Hammer nicht?) Das sind diejenigen, die wissen, wie wichtig Bildung in der Wirtschaft ist: Das sind Frau Kollegin Himmelbauer, Frau Kollegin Niss, Frau Kollegin Kaufmann. (Abg. Leichtfried: Hammer nicht vergessen!) Das ist die Jugend, die hier durch Kollegen Marchetti vertreten ist, denn für die Jugend machen wir ja die Gesetze! (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Ganz schlechte Rede! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Diese Leute werden dafür sorgen, dass wir, die ÖVP, hier die Bildungspartei auch in Zukunft sein werden. (Ruf bei den NEOS: Sie verwechseln die ...!)

Bei Ihnen (in Richtung SPÖ) heißt es: Fünf Finger machen eine Faust!, okay. Bei Ihnen (in Richtung FPÖ) heißt es: Festung Österreich. Alles ist ein bisschen martialisch, nicht ganz meins. Wir sagen: Schule ist Leuchtfeuer der Aufklärung. Das soll es werden, und dafür stehen wir ein. (Zwischenrufe der Abgeordneten Erasim und Schroll.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Galerie! Wenn Sie darauf setzen, dass die Bildung hier gut aufgehoben ist, damit auch die Zukunft in Österreich gut aufgehoben ist: Hier an dieser Seite ist sie gut aufgehoben, nämlich bei der Österreichischen Volkspartei. (Anhaltender Beifall und Bravorufe bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Kickl. – Heiterkeit bei FPÖ und NEOS. – Abg. Loacker: Lei-lei! – Abg. Leichtfried: Das war die ... skurrile Rede!)

17.12

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Katharina Kucharowits. – Bitte, Frau Abgeordnete.