17.38

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Ich möchte mit etwas Untypischem beginnen, und zwar möchte ich mich bei Kollegin Schatz bedanken, die sich wirklich lange, vehement und konstruktiv für Gedenkpolitik und Verbesserungen einsetzt. Ich möchte mich an der Stelle, auch wenn wir den Antrag heute ablehnen werden (Abg. Stöger:  ... bedauerlich!) – ich werde erklären, warum –, bei Ihnen bedanken, dass Sie bei all diesen Dingen immer so eine Unterstützerin sind. (Beifall bei der ÖVP.)

Es geht bei diesem Antrag oder bei diesem Thema darum: Wie kann man am besten bei Schulklassen ansetzen und die Gedenkpolitik verbessern, unter­stützen? Es geht ja nicht nur darum, dass man eine Gedenkstätte besucht – das ist auch ein wichtiges Element, deswegen haben wir diesen Fonds mit 1,5 Millionen Euro und bis zu 500 Euro Unterstützung pro Schulklasse auch ins Leben gerufen –, sondern es geht ja noch um vieles mehr, zum Beispiel auch darum, dass man Zeitzeugen in der Klasse hört, dass man sich mit den Entwicklungen auseinandersetzt: Wie konnte es so weit kommen, dass es überhaupt KZs gegeben hat?

Dazu haben wir jetzt die Onlineplattform www.erinnern.at ins Leben gerufen, die wirklich ein umfassendes Angebot für die Schulen sehr, sehr niederschwellig anbietet. Das sind Punkte, das ist ein Paket, von dem ich sage, dass wir damit insgesamt eine große Verbesserung zusammengebracht haben. Es ist mir wichtig, dass wir schon auch gemeinsam nach außen vertreten, dass das eine Verbesserung ist und die Schulen das in Anspruch nehmen können. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben uns jetzt einmal – auch nach Rücksprache mit den einzelnen Stakeholdern – für dieses Paket entschieden. Ich glaube, dass es ein Fortschritt ist. Wir werden sehen, wie es angenommen wird, wir werden auch sehen, wie die Kapazitäten an den jeweiligen Gedenkstätten sind. Es gibt nun einmal 3 600 Schulklassen in Österreich. Wir müssen immer schauen, dass wir das dann auch so realistisch designen, dass es machbar ist. Wir werden das jetzt einmal beobachten. Wenn wir dann sehen, dass es da und dort noch Verbesserungen braucht, dass wir nachschärfen müssen, sind wir die Letzten, die nicht darauf eingehen werden und nicht für Gespräche offen sind.

Ich glaube, es ist ein gutes Paket. Ich glaube, es ist eine deutliche Verbesserung zu dem, was bisher war. Bleiben wir einfach im Gespräch, denn ich glaube, es ist schon wichtig, dass wir uns, gerade was Gedenkpolitik betrifft, nicht auseinan­derdividieren lassen sollten, sondern wirklich gemeinsam daran arbeiten. Es ist wichtig, dass das Mainstream ist. Das ist ganz, ganz wichtig und das stelle ich auch nicht in Frage. (Abg. Stöger: Das ist ein Entschließungsantrag! Da könnte man mitstimmen!) Das soll auch so bleiben. Insofern war das die Erklärung zu unserem Abstimmungsverhalten. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.41

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hermann Brückl. – Bitte.