14.24

Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren heute das Tierarzneimittelgesetz. Kollege Schmiedlechner hat die Frage gestellt, warum wir das machen. – Das kann ich sehr gut argu­mentieren: weil das Gesetz ein gutes ist, das in die Zukunft weist.

Zum Ersten einmal eine Feststellung: In den letzten zehn Jahren ist der Antibiotikaeinsatz in der österreichischen Landwirtschaft dramatisch gesunken, 46 Prozent allgemein und in der Geflügelbranche im Speziellen um 60 Prozent, und das hat seine Gründe, denn: Kollege Schmiedlechner, die Maß­nahmen, die über die Verbände und Genossenschaften und über den TGD gesetzt werden, wirken jetzt schon qualitätssichernd, und das ist ein Grund dafür, dass der Antibiotikaeinsatz so zurückgegangen ist.

Aus diesem Grund macht es nur Sinn, auch andere Betriebe in dieses System einzupflegen, weil Antibiotikaeinsatz letztendlich auch ein wirtschaftlicher Faktor ist. Ich möchte mich wirklich bei allen Bäuerinnen und Bauern bedanken, die dabei mitgewirkt haben, dass in den letzten Jahren dieser Antibiotika­einsatz so zurückgegangen ist. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schwarz.)

Zweiter Bereich: Wir setzen auf das Thema Prävention, und zwar geht es zum einen, es ist schon trefflich ausgeführt worden, um die Antibiotikareduktion in Zusammenhang mit den Antibiotikaresistenzen. Wir setzen auf gesunde Tiere und wir setzen auf gesunde Menschen.

Dann das Motiv beraten statt strafen: Das ist der Grund, warum nicht zuerst die Behörde zu dem Bauern, bei dem es ein Problem gibt, geht, sondern der Tiergesundheitsdienst. Letztendlich wollen wir im Sinne der Prävention Betrieben helfen, die aufgrund überbordender Infektionen auch ein wirtschaftliches Problem haben. Im Sinne der Prävention wird es uns also auch gelingen, da wirtschaftliche Schäden abzuwenden.

Ich bedanke mich bei den Expertinnen und Experten der Ministerien, vom Tiergesundheitsdienst, von den Genossenschaften und Verbänden und bei der Tierärztekammer für die konstruktive und gute Zusammenarbeit, dass dieses Gesetz heute so über die Bühne gehen kann – ein herzliches Dankeschön dafür. (Beifall bei der ÖVP.)

Abschließend ist zu erwähnen, dass dieses Gesetz auch die Umsetzung einer europäischen Norm ist. Das ist auch ein wichtiger Grund, weil mit dieser Umsetzung dann letztendlich auch für Tierärzte, für Bäuerinnen und Bauern Rechtssicherheit gewährleistet wird und wir es schaffen, uns dann auch in der Kostenstruktur bei den landwirtschaftlichen Betrieben zu verbessern, und auch das Vertrauen der Konsumentinnen und Konsumenten in die landwirt­schaftliche Produktion weiter gestärkt wird.

Ein herzliches Dankeschön an beide Minister, Minister Rauch und Minister Totschnig: Das ist ein gutes Gesetz, das in die Zukunft weist. (Beifall bei der ÖVP.)

Noch eine kurze Replik zu Kollegen Schmiedlechner: Ich habe ihn vorhin kurz gefragt, ob er sich die Unterlagen durchgelesen hat – hat er nicht –, weil es darum geht, dass für eine Verordnung zur Veränderung der Schwellenwerte Konsens zwischen dem Landwirtschaftsministerium und dem Gesundheits­ministerium notwendig ist. Damit ist sichergestellt, dass auch Bäuerinnen und Bauern dort mitreden können.

Dann zu Kollegin Werner: Der österreichische Weg, das habe ich schon argumentiert, zeigt sich darin, dass in den letzten zehn Jahren wirklich der Antibiotikaeinsatz signifikant zurückgegangen ist, und dieses Gesetz wird uns helfen, so wie Sie es gesagt haben, diesen österreichischen Weg erfolgreich weiterzugehen.

Eine Korrektur zu Kollegen Keck, der sagt, dass in Österreich Antibiotika sozusagen freihändig präventiv eingesetzt werden: Das stimmt nicht. Antibiotika werden in Österreich – gesetzliche Lage jetzt – nur eingesetzt, wenn der Tierarzt diese verschreibt. Das ist die Faktenlage (Abg. Keck: Stimmt nicht!), und ich ersuche, diese Faktenlage auch so zu akzeptieren. – Danke schön.

Es ist ein guter Tag. Dieses Gesetz weist wirklich in die Zukunft. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.28

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag.a El Nagashi. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.