21.51

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Ja, wir stimmen auch der Novelle des Hochschülerschaftsgesetzes zu. Besonders gut finden wir, dass es zumindest eine Basiskompetenz oder wirtschaftliche Basiskompetenz bei den Wirtschaftsreferenten geben muss – das war ja lange überfällig –, weil es ja in einigen Fraktionen wirklich ziemlich düster ausschaut, was die wirtschaftliche Kompetenz an manchen Hochschulen angeht – ich erinnere an das Café Rosa, an verschwundene oder wieder aufgetauchte Geldkassetten, Kaffeemaschinen, die um 10 000 Euro angeschafft wurden. Es schadet also sicherlich nichts, dass es da dann ein bisschen mehr wirtschaftliche Kompetenz gibt.

Diese und andere Aktionen haben natürlich dazu geführt, dass die Studierenden oder viele Studierende sich von der ÖH nicht besonders gut vertreten fühlen, dass das Interesse an der Österreichischen Hochschülerschaft eher gering ist, man sieht es an der Wahlbeteiligung, die jedes Mal bei circa 20 Prozent liegt. Wir glauben, dass die Studierenden natürlich zu Recht verlangen, dass mit ihren ÖH-Beiträgen – man kann es wirklich auch Zwangsbeiträge nennen – sorgfältig und sinnvoll umgegangen wird, dass diese für hochschulische Themen eingesetzt werden und nicht für irgendwelche Versuche und eben Cafés et cetera.

Die Novelle wird das leider nicht ändern, aber wir geben dem Ganzen einmal eine Chance, dass zumindest diese wirtschaftliche Kompetenz ein bisschen auch in der ÖH oder in einigen Fraktionen – in einigen Fraktionen, muss man ja sagen – ankommt. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)

21.52

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Mag. Rausch-Amon. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.