10.45

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist nicht meine Art, in Hülle und Fülle tatsächliche Berichtigungen zu machen, aber in diesem Fall ist es notwendig. Frau Kollegin Holzleitner hat in ihrer Rede behauptet, dass die kostenlose Meisterprüfung – ein Versprechen von Bundeskanzler Nehammer – nicht im Gesetz abgebildet sei.

Ich berichtige tatsächlich: Die kostenlose Meisterprüfung ist in Artikel 14 Budgetbegleitgesetz abgebildet – Meister- und Befähigungsprüfungs-Finanzierungsgesetz –, mit 12 Millionen Euro, die für das kommenden Jahr budgetiert sind. Das heißt, Bundeskanzler Nehammer löst seine Versprechen ein. Bitte zuerst lesen, dann denken, dann sprechen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Kucher: Aber das ist eine Eintagsfliege! Wo sind denn die 100 Kassenarztstellen? Wir warten bis heute! – Abg. Wöginger – auf dem Weg zu seinem Sitzplatz –: Die kriegst du auch! – Abg. Kucher: Und die Mietpreisbremse, seit 1. Oktober? Da warten wir auch noch! 1. Oktober hat es geheißen, glaube ich!)

10.45

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Disoski. – Bitte.