11.19

Abgeordnete Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Finanzminister! Geschätzte Kollegen und Kolleginnen Abgeordnete! Werte Zuseher:innen auf der Galerie, werte Zuseher:innen zu Hause vor den Bildschirmen! – Geschätzte Frau Präsidentin, du erlaubst mir ein paar Sätze vorweg: Es ist mir wirklich eine Ehre, ein Privileg und eine Verpflichtung, für dieses Hohe Haus wieder als Nationalrätin arbeiten zu dürfen und für die Anliegen der Österreicherinnen und Österreicher da zu sein.

2019 war ich das letzte Mal im Nationalrat, und seitdem hat sich einiges geändert: ein wunderbar saniertes neues Haus, viele neue Gesichter. Ich bin tatsächlich neugierig, Sie auch kennenzulernen. Und was sich massiv geändert hat – das muss ich anbringen –, ist der Umgangston. Es ist ein Umgangston, an den ich mich nicht gewöhnen möchte und dem ich mich auch nicht anpassen möchte. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Es ist ein Umgangston, der uns darüber nachdenken lassen sollte, ob wir das Jugendschutzgesetz ändern und uns überlegen sollten, solche Plenarsitzungen für Jugendliche unter 18 nicht freizuschalten, denn wir wollen Vorbild sein. Mein Ältester hat bei der Matura vor sechs Jahren einen Aufsatz über die Verrohung der Sprache schreiben müssen. Ich sitze erst seit 2 Stunden und 20 Minuten hier herinnen, und es tut mir weh. Ich werde versuchen, es anders zu machen, und hoffe auf einen wertschätzenden Umgang miteinander. Ich hoffe dennoch, dass wir weiterhin gut zusammenarbeiten können. Wie gesagt, ich freue mich darauf.

Jetzt zum Budget: Das Budget ist für mich auf alle Fälle ein Anlass zur Freude. Ich möchte zuerst darauf hinweisen, wie wichtig diese Bundesregierung die Familienpolitik nimmt. Für die Familien wird ganz viel getan: 1,3 Milliarden Euro für die nächsten Jahre, eine unfassbare, eine unglaubliche Zahl, aber hinter dieser Zahl stehen Menschen, Familien, Kinder, Jugendliche, Eltern. Da wird ganz viel in Angriff genommen. Einiges wurde schon erwähnt: die Senkung der Steuertarife, die Abschaffung der kalten Progression, die Valorisierung der Familienleistungen, die Valorisierung des Papamonats – auch das freut mich sehr –, Schulstartklar! – die Schule hat gerade angefangen, das Schulstartgeld wurde erhöht –, und die Familienberatungsstellen werden stärker unterstützt.

Auch auf das Frauenbudget möchte ich eingehen. Ich bin stolz auf eine Verdreifachung: voriges Jahr verdoppelt, jetzt wieder massiv erhöht. Die Gesundheit möchte ich nicht außen vor lassen: 100 neue Kassenstellen. Sie wissen, ich war im Land für die Gesundheit zuständig. Wir brauchen diese Kassenstellen ganz, ganz dringend, denn die Menschen wollen dort versorgt werden, wo es die beste Versorgung gibt, und das muss nicht immer das Krankenhaus sein. Wir müssen nach der demografischen Entwicklung gehen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Herr Minister, deshalb ein großes Danke an dich! Dieses Budget gibt die richtigen Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

11.23

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Reinhold Einwallner. (Ruf bei der ÖVP: Jetzt reiß di zsam!)