16.44

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete zum Nationalrat! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Als ein in Zahlen gegossenes Regierungsprogramm ist ein Budget ja immer ein nüchterner, präziser Gradmesser, welche politischen Schwerpunkte eine Bundesregierung setzt. Mit Blick auf das vorliegende Budget muss man neuerlich feststellen, dass Kunst und Kultur in ihrer gesamten Vielfalt hohe Bedeutung genießen. Das Budget steigt 2024 das vierte Jahr in Folge deutlich an.

2024 stehen Mittel im Umfang von 668,8 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist ein Plus von 48,6 Millionen Euro – 48,6 Millionen Euro oder 7,8 Prozent plus. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.) In den Jahren 2020 bis 2024 wurde das Kunst- und Kulturbudget um 202 Millionen Euro gesteigert. Das ist ein Prozentsatz von 43,5 Prozent. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Das sind nüchterne Zahlen, aber dabei geht es um die wichtige Absicherung der Kunst- und Kulturlandschaft vor dem Hintergrund der Teuerung nach der Pandemie. Es geht aber auch darum, starke kulturpolitische Akzente zu setzen.

Zunächst können wir mit diesem Budget alle Fördererhöhungen und Projekte im Förderbereich, insbesondere auch die Fair-Pay-Initiative, fortsetzen und nachhaltig wirken lassen. Darüber hinaus ist ein Betrag von 11,2 Millionen Euro für weitere Erhöhungen, unter anderem aufgrund der anhaltenden Kostensteigerungen, vorgesehen.

Die Basisabgeltung der Bundesmuseen und Bundestheater wurde schon zweimal gesteigert, und trotzdem gibt es auch heuer und für nächstes Jahr ein zusätzliches Plus.

Weiters kommt die Regierung ihrem Versprechen nach, dass wir das Anreizmodell für den Filmstandort Österreich ungedeckelt implementieren. Wir erhöhen die Mittel für die Förderschiene ÖFI plus deutlich: von 15,5 Millionen auf 39,9 Millionen Euro. Ich darf Ihnen anhand von Studien versichern, dass jeder Euro, der in dieses Anreizmodell investiert wird, mehrfach zurückkommt.

Zum Haus der Geschichte: Wir kennen das alles, in den vergangenen Jahren oder Jahrzehnten hat es unzählige Planungen, Konzepte, Kontroversen gegeben. Vorige Woche konnte die Bundesregierung die Weiterentwicklung präsentieren, einen klaren Fahrplan für ein echtes Haus der Geschichte vorstellen. Das HDGÖ wird in einer attraktiven zentralen Lage, im Museumsquartier, in Zukunft in einem eigenen Haus über 3 000 Quadratmeter Ausstellungsfläche erhalten. Ein Haus der Geschichte, das als Ort der Auseinandersetzung mit Geschichte und Gegenwart nun mehr Raum, Sichtbarkeit und Möglichkeiten erhält, ist gerade in Zeiten, in denen wir gesellschaftliche Verwerfungen, Verhärtungen haben, ein guter, ein wichtiger Schritt, den wir jetzt endlich setzen können. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Zum Denkmalschutz, es wurde schon mehrfach davon gesprochen: Es ist wichtig, den Schutz des kulturellen Erbes zu erhöhen und die Potenziale für Klimaschutz und Nachhaltigkeit noch wirksamer zur Geltung zu bringen. Dafür gibt es auch ein Budgetplus von 6 Millionen Euro.

Ich bin davon überzeugt, dass Kunst Räume der Freiheit, des Infragestellens, der Poesie, der Inspiration, aber auch der Unterhaltung bietet, die für uns als Gesellschaft und für uns als Individuen unersetzbar sind. Diese Räume ermöglichen Begegnung, Reflexion und Differenzierung und schulen uns in Akzeptanz anderer Meinungen und Weltdeutungen. Es sind Räume, die wir jetzt so dringend brauchen. Das Ihnen hier vorliegende Budget 2024 im Bereich Kunst und Kultur trägt dieser Bedeutung Rechnung, und das ist gut und richtig so.

Und wenn Sie einen Bestseller suchen, sehr geehrte Damen und Herren, dann schauen Sie sich die Shortlist zum Österreichischen Buchpreis dieses Jahres an, da finden Sie grandiose österreichische Literatur. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. Meinl-Reisinger.)

16.49

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Weratschnig. – Bitte sehr, Herr Abgeordneter.