12.08

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren im Plenum! Aber vor allem liebe Zuseher auf der Galerie und vor den Fernsehgeräten! In Gesundheit zu investieren ist eine wichtige Investition, und mit diesem Budget tun wir das, denn das Budget repräsentiert die strategische Ausrichtung für die kommenden Jahre; insbesondere im Gesundheitsbereich ist das besonders essenziell. Wir wollen die Versorgung mit Kassenärztinnen und Kassenärzten flächendeckend vorantreiben.

Ein wichtiger Schwerpunkt zeichnet sich in diesem Budget ab, indem 100 neue Kassenärztestellen geschaffen werden, die auch mit einem Startbonus versehen werden; das ist eine notwendige Investition. Auch die PVEs und die Gruppenpraxen werden gestärkt und deren Zahl erhöht.

In meinen bisherigen Reden habe ich mich sehr oft auf die Notwendigkeit der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum bezogen. Sie muss dort genauso gewährleistet sein wie im urbanen Raum. Dieses Budget setzt dahin gehend Akzente, dazu gehört, dass die Mittel für die Gesundheit im Finanzausgleich um 920 Millionen Euro erhöht werden. Es geht um die beste Versorgung unserer Patientinnen und Patienten.

Ich möchte noch ein weiteres Thema ansprechen – das ist in diesem Budget auch enthalten –, und zwar die Herkunftsbezeichnung von Milch, Fleisch und Eiern, die seit September in Großküchen und in Kantinen vorgeschrieben ist. Dadurch kann sich der Konsument erstmals wirklich entscheiden, denn er weiß, woher die Lebensmittel kommen.

Österreichische Produkte stehen für kürzere Transportwege, Frische, höhere Produktstandards, die Sicherung des Tierwohls und natürlich auch die Gewährleistung von Umwelt- und Klimaschutz. Die verpflichtende Herkunftsbezeichnung bricht das erste Mal das Schweigen über die Herkunft. Es ist gut, dass das eingeleitet worden ist, es bedarf aber noch weiterer Schritte. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Rössler.)

12.11

Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete Verena Nussbaum gelangt nun zu Wort. – Bitte sehr.