14.36

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Fernsehschirmen! Na ja, das macht eigentlich so eine Budgetdebatte aus: Wird irgendwo aus guten Gründen etwas eingespart, ist natürlich alles viel zu wenig. Von der Opposition wird generell kritisiert.

Herr Kollege Linder von der Freiheitlichen Partei – und das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen –, Sie kommen hier heraus und sagen: Wir verschulden uns schon wieder mit guten 20 Milliarden Euro! (Abg. Schnedlitz: Mehr!), und dann im zweiten Satz: Da wird viel zu wenig Geld verwendet, das Ministerium bekommt viel zu wenig Geld! (Abg. Kassegger: Es geht darum, wofür das Geld ausgegeben wird!) – So wie ich das immer gesagt habe: Hätten wir uns an die Anträge der Oppositionsparteien in den letzten zwei Sitzungen mit den darin enthaltenen Weihnachtswünschen gehalten, hätten wir nicht eine Neuverschuldung von circa 21 Milliarden Euro, sondern eine von circa 60 Milliarden Euro. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Schroll: Das Überleben der Kleinbetriebe und KMUs ist für euch also ein Weihnachtswunsch!)

Bleiben wir ganz kurz beim Tourismus: Wir wissen, dass der Tourismus besonders für die ländlichen Regionen ein ganz, ganz wichtiger Wirtschaftszweig ist. Österreich ist als Tourismusland bekannt und hat weltweit einen guten Namen. Gott sei Dank funktioniert der Tourismus wieder gut. In vielen ländlichen Regionen ist der Tourismus die einzige Alternative. Er erhält dort den Wohlstand mit dem Zuverdienst, den wir aus dem Tourismus lukrieren können. Damit stützen wir das Kleingewerbe, die vielen Kleingewerbebetriebe, die wir ohne Tourismusbetriebe sonst eigentlich nicht stützen könnten.

Was der Tourismus ausgibt, wenn er investiert, bleibt im Land, und nicht nur im Land, sondern in der Region. Dazu eine klare Statistik: Wenn 1 Million Euro investiert wird, werden 700 000 Euro im Umkreis von 60 Kilometern ausgegeben. Das ist wirklich Kreislaufwirtschaft, das ist heimische Wertschöpfung. (Beifall bei der ÖVP.)

Zum Budget selbst und zum Sparen: Es ist noch nicht lange her, dass der Tourismus in den Diskussionen angeprangert worden ist, weil er in der Coronazeit so viel Geld bekommen hat. Im Namen der Tourismuswirtschaft sage ich ganz ehrlich – ich bin ein Tourismusunternehmer von Kindheit auf und auch heute noch als Senior –: Hätte es diese Unterstützung für die Tourismuswirtschaft in der Coronazeit nicht gegeben, würde der Tourismus heute nicht so stabil auf den Füßen stehen. Das war gut investiertes Geld, das hat uns aufrechterhalten, sodass wir wieder haben durchstarten können. Wir sind wieder das Tourismusland.

Denkt wirklich einmal nach: Tourismus- und Freizeitwirtschaft machen 16 Prozent des BIPs aus. 16 Prozent des BIPs! Wir sind ein Tourismusland, wir bleiben ein Tourismusland. Wir sind freundliche Leute, und dort, wo die Leute gerne auf Urlaub hinfahren, muss es – das sage ich ganz ehrlich dazu – auch Sicherheit und eine gute Stimmung geben. Und die gute Stimmung würde ich euch von der Opposition wirklich einmal gönnen, dann würdet ihr vielleicht auch wieder besser schlafen! (Beifall bei der ÖVP.)

14.39

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Mag.^a Julia Seidl. – Bitte, Frau Abgeordnete. (Abg. Shetty: Die kann nur besser werden!)