14.59

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Lieber Herr Minister! Geschätzte Staatssekretärin! Geschätzter Staatssekretär!

Sehr geehrte Damen und Herren, ich darf die ÖVP Steinbach am Attersee mit Christian Fürthauer herzlich begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)

Dieses Budget ist ein sehr gutes Budget, und es ist absolut zukunftsorientiert, auch im Bereich Wirtschaft, Forschung und Innovation. Besonders zukunftsgerichtet ist das Budget im Bereich Mikroelektronik mit 3 Milliarden Euro zur Forcierung von Investments im Halbleiterbereich bis 2031. Dies ist ein klares Bekenntnis zum Wirtschafts- und Industriestandort Österreich, und dadurch werden Investitionen in der Höhe von 7 Milliarden Euro ausgelöst werden. Die Importabhängigkeit im Chipbereich wird dadurch reduziert, und Tausende Arbeitsplätze werden abgesichert oder auch neu geschaffen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

Als Schmiedemeister freut es mich ganz besonders, dass wir es geschafft haben, die Gebühren für die Meister- und Befähigungsprüfungen rückwirkend mit 1. Juli 2023 zu erlassen. Rund 4 850 Personen absolvieren diese Prüfungen, und rund 12 Millionen Euro sind da budgetiert – danke auch dafür.

Als Kultursprecher freut es mich ganz besonders, dass wir die Filmförderung Fisa plus, die wir Anfang 2023 reformiert haben, sehr gut dotiert haben. Es wird ein Meilenstein mit internationaler Strahlkraft sein und generiert zusätzliche Wertschöpfung in unserem Land. (Präsident Sobotka übernimmt den Vorsitz.)

Insgesamt ist es ein sehr gutes Budget, dem auch die Opposition bei objektiver Betrachtung zustimmen müsste.

Lassen Sie mich noch eines sagen: Diese Regierung hat es wirklich geschafft, dass die Kaufkraft gestärkt wird. Unter 42 Ländern sind wir mittlerweile auf Platz sieben, wir haben Deutschland und auch Norwegen hinter uns gelassen. Offensichtlich ignoriert das aber, lieber Herr Abgeordneter Wimmer, die Gewerkschaft. Wenn Sie schon hier die Sozialpartnerdiskussion hereinbringen, dann muss ich sagen, diese Tatsache, dass die Kaufkraft so stark gestiegen ist, bedeutet sehr viel und ist auch, glaube ich, bei diesen Verhandlungen miteinzubeziehen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

15.02

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Oberrauner. – Bitte sehr, Frau Doktor.