15.05

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Geschätzte Zuseher vor den Bildschirmen! Eingangs möchte ich eine Besuchergruppe aus der Südsteiermark, aus der Hengistregion, recht herzlich hier bei uns begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)

Wir behandeln hier in dieser Detaildebatte zum Budget die Unterliederung 33 und ich möchte auf den Forschungsteil eingehen. Ein Forschungsteil ist auch in der UG 40: Wirtschaft drinnen.

Ich möchte eingangs noch kurz auf Kollegin Oberrauner von der SPÖ aus Villach replizieren. Sie haben positiverweise den Chips Act erwähnt, dazu werde ich später noch kommen. Sie haben aber gesagt, dass wir 6 Prozent bei den Forschungsmitteln kürzen. – Ich möchte Ihnen noch einmal in Erinnerung rufen, was Bundesminister Kocher in seinem Statement gesagt hat: 2019 haben wir noch 96 Millionen Euro für die Forschung zur Verfügung gehabt, und wir haben das in dieser Legislaturperiode auf 264 Millionen Euro – ein Plus von 175 Prozent! – gesteigert. So haben wir im nächsten Jahr wirklich ein großes Maß an Mitteln für Forschung und Innovationen zur Verfügung. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Warum ist das etwas weniger? – Auch das lässt sich leicht erklären – das sollten Sie vor allem vor dem Hintergrund des Standorts von Infineon wissen ‑: weil die Ipcei Mikroelektronik I ausläuft. Diese wird im nächsten Jahr nur noch fertigfinanziert. Dieses Programm haben wir abgeschlossen, und die Ipcei Mikroelektronik II läuft weiter. Auch da haben wir 125 Millionen Euro auf den Markt, zu den Unternehmen gebracht.

Weil eine Gruppe aus Leoben hier ist: Diese kann das ganz sicher bestätigen. Vor allem aus der Mikroelektronik II hat es wirklich ganz, ganz wichtige Investitionen auch in der Steiermark gegeben, zum Beispiel – und dort kann man sehen, wie diese Budgetzahlungen wirken – eine Investition in AT&S, die 500 Millionen Euro Gesamtinvestitionen auslöst und 800 neue Arbeitsplätze in der Region der Obersteiermark schafft. Das sind Investitionen in die Zukunft unseres Landes. (Beifall bei der ÖVP.)

Herr Kollege Kassegger von der FPÖ, ich habe Ihnen heute eingangs ganz genau zugehört, und summa summarum, wenn ich mir den Gesamtinhalt Ihrer Rede vor Augen halte, kommt mir vor, dass wir über zwei unterschiedliche Industriepolitikwelten reden. Mir kommt vor, Sie leben noch in einer Zeit, in der es noch Rauchschlote und Industriebetriebe gibt, in der es noch um Kruppstahlproduktion geht. (Heiterkeit des Abg. Michael Hammer. – Abg. Kassegger: Reden Sie nicht so einen Scheiß, Herr Kollege!) Wir reden über zukunftsgewandte Industrie, Halbleiter, Ipcei Mikroelektronik II, Ipcei Wasserstoff, Energieträger der Zukunft, die wir alle mit diesem Budget finanzieren, um dementsprechend den Standort abzusichern. (Beifall bei der ÖVP.)

Wenn Sie den Budgetzahlen per se nicht glauben, dann nehmen Sie internationale Kennwerte, internationale Benchmarks! Die F&E-Quote Österreichs beträgt 3,2 Prozent, wir sind auf europäischer Ebene an dritter Stelle, global an siebenter Stelle; es gibt den European Innovation Scoreboard, bei dem wir das Ziel haben, unter die top fünf vorzustoßen. Wir sind mittlerweile von acht auf sechs vorgestoßen. Da braucht es noch etwas im Breitbandausbau (Abg. Kassegger: Beim Breitband sind wir ganz schlecht!), und auch da haben wir mit Staatssekretär Tursky in den letzten Jahren einiges finanziert.

Summa summarum – und damit komme ich zum Schluss –: Dieses Budget macht Österreich zukunftsfit. Wir investieren in Forschung, in Wasserstoff und in Mikrochips. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schallmeiner.)

15.09

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Hauser. – Bitte. (Abg. Matznetter: Ich glaube, jetzt kommt Privatzimmervermietung! – Abg. Hauser – auf dem Weg zum Redner:innenpult –: Richtig!)