17.20

Abgeordneter Mag. Dr. Rudolf Taschner (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich stimme mit Frau Kollegin Kuntzl vollkommen überein, dass wir jetzt Untergliederungen verhandeln, die die wichtigsten in dem ganzen Budget sind, weil sie die Zukunft wirklich betreffen. Das ist ganz richtig. Es ist natürlich so, dass Sie als Opposition alles Recht der Welt haben, zu sagen, es ist zu wenig Geld zur Verfügung gestellt worden. Ich darf als Vertreter einer Regierungspartei dazu sagen: Die Zahlen, die Budgetzahlen stimmen!

Im Bereich Bildung zum Beispiel sagen Sie, es ist nur die Hälfte veranschlagt. Sie müssen bedenken, dass die Coronahilfen, die vorher drinnen waren, jetzt nicht mehr eingerechnet werden müssen. Insofern ist eine halbe Milliarde Euro für die Bildung zusätzlich angefallen, die man jetzt nicht miteinberechnen muss. Also die Zahlen stimmen.

Ich möchte auch betonen, dass es nicht nur so ist, dass die Zahlen stimmen müssen, sondern die Budgetmittel müssen auch in einer richtigen Weise verwendet werden. Wenn die Hebelung stimmt, dann können auch mit niedrigen Zahlen große Wirkungen erzielt werden; wenn die Hebelung nicht stimmt, dann kann es natürlich schiefgehen. Wenn Sie zum Beispiel wie vor Kurzem fordern, es soll keine Noten in den Schulen geben, dann können wir mit allem Geld der Welt unterstützen – es wird nicht helfen. Die Jugend wird nicht so gut ausgebildet werden können, dass wir sagen können: Wir haben eine Jugend ausgebildet, die einer Konkurrenz gegenüber, die immer stärker wird, gefestigt ist. Sie haben sogar gemerkt, dass die Bevölkerung gesehen hat, dass diese Idee, die von einigen Ihrer Kolleginnen vorgebracht wurde, völlig absurd ist. (Abg. Holzleitner: Aber Sie wissen doch auch, dass das Bildungssystem und der Aufbau dem heutigen System nicht mehr gerecht werden! Das wissen Sie schon, Herr Kollege!)

Der zweite Punkt betrifft die Universitäten. Wenn wir die Hebelung auch dort richtig durchführen, dann wird es gelingen, wenn man es natürlich falsch macht, wenn man bei den Leistungsvereinbarungen sagt, wir investieren Geld auch dafür – Eretz Nehederet zum Beispiel heißt diese Satireshow –, dass jemand kommt, der sagt, er kommt von der „Columbia Untisemity“ und: „Ich studiere im Hauptfach queere postkoloniale Astrologie“, dann geht das natürlich nicht.

Wir werden dafür sorgen, dass bei den Leistungsvereinbarungen genau jene Fächer unterstützt werden, in denen Zukunft geschaffen wird – die Zukunft, die wir brauchen, damit wir möglichst viel Geld verdienen können. Mit dem Budget wird sehr viel Geld ausgegeben, wir müssen also sehr viel Geld verdienen, damit wir irgendwann einmal wieder ein ausgeglichenes Budget haben werden. Dafür steht auch dieses Bildungsbudget. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.22

Präsidentin Doris Bures: Nun ist Herr Abgeordneter Martin Graf zu Wort gemeldet. – Bitte.