18.00

Abgeordneter Hermann Brückl, MA (FPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir geben 11,5 Milliarden Euro für Bildung, für die Schulen in Österreich aus. Das ist viel Geld, Herr Bundesminister. Im internationalen Vergleich liegt Österreich ganz, ganz weit vorne, wenn wir es auf die Ausgaben pro Schüler umlegen. Hinzu kommt auch noch, dass die Eltern insgesamt in etwa 2 300 Euro pro Schüler pro Jahr beisteuern. Das heißt, wir geben viel Geld pro Schüler, pro Kopf aus.

Bei internationalen Vergleichstests allerdings, wenn es darum geht: Wie gut sind unsere Kinder, wie gut sind die Schüler ausgebildet?, schneiden wir nur durchschnittlich bis mäßig ab.

Herr Bundesminister, es offenbart sich, dass Sie offensichtlich die Gelder einfach nicht effizient und effektiv genug einsetzen. Seit Ihrem Amtsantritt haben Sie keine einzige relevante Reform in Bewegung gebracht. Sie haben lediglich die Probleme im Bildungsbereich – und davon gibt es viele – verwaltet. Das heißt, Sie haben ganz einfach nicht die richtigen Dinge getan und Sie haben die Dinge auch nicht richtig gemacht.

Bei diesem ganzen bildungspolitischen ÖVP-Gestolpere, muss ich jetzt schon sagen, grätscht von der linken Seite die SPÖ wieder einmal mit einem ihrer Lieblingsthemen herein, das sie aus ihrem Antileistungsfonds herausgezogen hat, nämlich mit der Abschaffung der Matura, der Abschaffung der Noten.

Sie, Herr Bundesminister, springen auf diesen Zug auf und lassen die Öffentlichkeit wissen: „Mit mir wird es keine Abschaffung der Schulnoten oder der Matura geben“.

Ich gebe zu, Herr Minister, da pflichte ich Ihnen uneingeschränkt bei. Was Sie aber nicht dazugesagt haben, ist, dass es gerade die Österreichische Volkspartei war, die vor sieben Jahren gemeinsam mit der SPÖ hier genau das getan hat, nämlich die Noten abgeschafft hat, und zwar im Elementarbereich von der ersten bis zur dritten Klasse. Da spiegelt sich ganz eindeutig und ganz klar diese Grundsatzlosigkeit und diese Beliebigkeit der ÖVP wider, der es ganz offensichtlich nur um den eigenen Machterhalt, aber nicht ums Volk geht.

Noch einmal zurück zu den Forderungen der SPÖ, nämlich: Keine Noten! Keine Matura! – Bruno Kreisky, liebe Sozialdemokraten, würde sich angesichts einer solchen Politik im Grabe umdrehen, denn es war gerade Kreisky, der sein Wirtschaftsprogramm unter das Motto: Leistung, Aufstieg, Sicherheit!, gestellt hat. Davon, Hohes Haus, hat sich die Sozialdemokratie leider ganz, ganz weit entfernt.

Dabei wäre es auch aus unserer Sicht ganz, ganz wichtig, dass wir an dieser Matura festhalten, dass wir sie ausbauen und den internationalen Gegebenheiten anpassen. Es ist auch wichtig, dass wir klarmachen, warum Noten wichtig sind. Noten sind wichtig, weil sie Orientierung geben, Klarheit schaffen, Sicherheit geben und auch dazu dienen, dass Schüler sich verbessern können, Dinge in der Zukunft besser machen können.

Es wäre auch wichtig, dass wir unseren Kindern und unseren Schülern ganz besonders in den Schulen vermitteln, dass Leistung sich lohnt und notwendig und wichtig ist, denn Bildung und Leistung ermöglichen den Aufstieg für den Einzelnen und auch den Aufstieg für unsere Gesellschaft insgesamt. Das ist der Auftrag, den auch die Politik zu erfüllen hat. Bildung und Leistung sorgen für Aufstieg. (Beifall bei der FPÖ.)

18.04

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Frau Abgeordnete Gertraud Salzmann zu Wort. – Bitte.