18.04

Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Geschätzter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Tanzler, wenn man dir zuhört, wie du über die Schule redest – wie negativ alles ist! –, müsste man im Grunde die Schulen zusperren. – Dem ist aber nicht so. Unsere Lehrerinnen und Lehrer leisten tagtäglich hervorragende Arbeit, das möchte ich wirklich einmal festhalten, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Kucharowits.)

Ich darf Ihnen entgegenhalten: Ich sehe Kollegin Heinisch-Hosek jetzt nicht im Saal, aber sie hat als Ministerin vor einigen Jahren gesagt, „man kann auch Fortschritte erzielen, wenn man nicht immer die großen Budgetmittel zur Verfügung hat“. – Ja, meine Damen und Herren, so ist es. (Beifall und Bravoruf des Abg. Taschner.)

Wir werden die Budgetmittel, die wir haben, sinnvoll und gut einsetzen. Der erste wichtige Punkt, bei dem wir die Budgetmittel auch im Jahr 2024 einsetzen, ist das Personal, meine Damen und Herren: 82 Prozent gehen ins Personal. (Abg. Künsberg Sarre: Ja, aber das ist ja logisch! – Abg. Meinl-Reisinger: Aber das ist ja in jedem Unternehmen so!) Na, da werden wir sicher nicht streichen, weil unsere Pädagoginnen und Pädagogen es verdient haben, dass sie für ihre Arbeit gut und ausreichend entlohnt werden, geschätzte Damen und Herren. (Beifall des Abg. Taschner.)

Die Budgetzahlen sind alle schon präsentiert worden: 17,9 Milliarden Euro für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Wir legen einen Schwerpunkt auf den Ausbau der Basisbildung, das Nachholen der Pflichtschule, den Ausbau der Lehre mit Matura. Ganz wichtig auch: In die Digitalisierungsoffensive gehen wir stärker hinein, in den Schulneubau. Es ist eine Fülle von wichtigen Maßnahmen, die getroffen werden.

Ganz wichtig sind auch die Deutschförderklassen, die Deutschförderkurse. Warum? – Wenn man die Umgangssprache, die Unterrichtssprache nicht ausreichend beherrscht, meine Damen und Herren, dann kann man dem Unterricht nicht ausreichend folgen. Die Pirls-Studie von 2021 hat ergeben, dass bei den Zehnjährigen 25 Prozent die Umgangssprache daheim nicht oder kaum verwenden, meine Damen und Herren. So wird es nicht funktionieren.

Wenn die SPÖ die Noten abschaffen will, dann kann ich euch nur sagen: Mit uns wird es eine Abschaffung der Noten und der Matura ganz sicher nicht geben. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) Wir wollen interessierte, neugierige Schüler und Schülerinnen, die Freude am Lernen haben und die Freude haben, Leistung zu erbringen. (Abg. Meinl-Reisinger: Totale Freude! Die lernen alle für die Matura ab der fünften Klasse! Total sinnvoll!)

Ich bedanke mich bei allen Kolleginnen und Kollegen, die in den Schulen tätig sind, für ihre wertvolle Arbeit. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Meinl-Reisinger: Ihr solltet wirklich keine Verantwortung für Bildung tragen! Das ist unverantwortlich!)

18.07

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Katharina Kucharowits. – Bitte.