10.44

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Vorweg: Lieber Kollege Christian Ries, du bist ja normalerweise sehr sachlich unterwegs. Was wir aber vielleicht bei der ganzen Sache, die uns heute schon von Beginn der Sitzung an begleitet, nicht ganz vergessen sollten: Das eine sind Aussagen unter Wahrheitspflicht im Untersuchungsausschuss, das andere sind offensichtlich Aussagen in einer gewissen vielleicht weinseligen oder bierseligen Stimmung (Abg. Ries: Nichts unterstellen!), und noch dazu geheim aufgenommen. (Abg. Schnedlitz: Das ist jetzt das Gerätsel hier, genau das! Genau das!) Da stellt sich für mich schon die Frage: Wem glaubt man mehr und wem nicht?

Herr Kollege Schnedlitz, jetzt bemühst du dich wieder, möglichst laut hereinzuschreien. Das ist legitim. Wenn man sich deine Wortwahl und Tonlage in der Geschäftsordnungsdebatte anhört: Das erinnert sehr, sehr an Dinge, die vor 80 und 90 Jahren leider unsere Region und unser Land geprägt haben. Das ist durchaus bedauerlich, davon sollten wir wirklich wieder ein bissel wegkommen und zur Vernunft kommen, damit wir sozusagen den Ball flach halten. (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der FPÖ: Das ist erbärmlich! – Die Abgeordneten Kassegger und Schnedlitz: Was meinst du jetzt? – Abg. Michael Hammer: Die primitiven Schreier meint er!)

Wir diskutieren das Kapitel Frauen und Familie, ich darf daher ein paar Sätze in Richtung Familien sagen. Ich glaube, dass man ganz nüchtern festhalten darf: Wenn es um die Geldleistungen und Unterstützungen seitens des Staates an die Familien geht, steht Österreich im europäischen Vergleich wirklich vorne, da geschieht sehr viel.

Worüber wir, glaube ich, als Gesellschaft nachdenken müssen, sind manche Dinge, bei denen Familien nicht alles leisten können, die sie aber auch nicht abschieben können, die eine Verantwortung der Familie sind. Wenn man an Schule, Kindergärten und so weiter denkt: Erziehungsarbeit oder Erziehungsleistung ist grundsätzlich schon einmal vorwiegend in den Familien zu erbringen, auch wenn das Familienbild bunter und vielschichtiger geworden ist. Trotzdem gibt es Bereiche, in denen Verantwortung da ist, und man kann nicht alles in andere Bereiche abschieben.

Es sei mir schon erlaubt, auch festzuhalten: Es sind letztlich die Familie, die Erziehungsberechtigten verantwortlich dafür, welche Schuljause ein Kind mitbekommt. Manchmal habe ich den Eindruck, dass für einige – gar nicht so wenige in diesem Haus – eigentlich für alles der Staat verantwortlich ist. Ich glaube, wir müssen die Verantwortung dort lassen, wo sie ist, und der Staat begleitet, unterstützt, hilft. Da geschieht in Österreich in Wirklichkeit sehr viel.

Erlauben Sie mir auch noch ein paar Sätze in Richtung Schülertransport im Gelegenheitsverkehr. Das ist heute schon ein paarmal von Vorrednern angesprochen worden. Es ist gut, dass wir in dem Bereich im Finanzausgleich, den wir im Dezember beschließen werden – er wurde im Ministerrat beschlossen und kommt demnächst in den Finanzausschuss –, zusätzlich 15 Millionen Euro für den Schülertransport im Gelegenheitsverkehr vorsehen. Da geht es vor allem um den ländlichen Bereich, und wir haben dort Aufholbedarf.

Es gehen derzeit die Gespräche zwischen Wirtschaftskammer und Ministerium ins Finale, wie das mit den Kriterien genau geregelt wird. Insgesamt ist das wertvolles Geld für die Unterstützung der Familien und Gemeinden im ländlichen Raum, damit wir da gute Lösungen zusammenbringen. In diesem Sinne, Herr Staatssekretär – bitte auch an die Familienministerin weitergeben –: Danke für Ihre Bemühungen und dafür, dass das im Finanzausgleich auch sichergestellt wurde. (Beifall bei der ÖVP.)

10.47

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schatz. – Bitte sehr, Frau Abgeordnete.