10.58

Abgeordnete MMag. Dr. Agnes Totter, BEd (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Geschätzter Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher vor den Bildschirmen und auf der Galerie! Die Familie ist die kleinste Keimzelle der Gesellschaft, und das ist nicht nur ein einfacher Stehsatz. Dieser Satz ist Handlungsanleitung für unser Tun hier im Hohen Haus und für uns, für die Volkspartei.

Familienpolitik ist mit aktiver Zukunftspolitik gleichzusetzen, denn eine Investition in unsere Familien zahlt sich für den Staat mehrfach aus. Daher ist es besonders erfreulich, dass das Budget 2024 für Familie und Jugend um 719 Millionen Euro auf über 8,9 Milliarden Euro steigt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Diese Steigerung ist insbesondere auf erhöhte Auszahlungen bei Familienleistungen wie Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld zurückzuführen. Im Konkreten wird die Familienbeihilfe um 432,5 Millionen Euro auf über 4,2 Milliarden Euro erhöht. Das Kinderbetreuungsgeld steigt um 115,2 Millionen Euro auf insgesamt knapp 1,4 Milliarden Euro. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Die Mittel für den Familienzeitbonus, auch bekannt als Papamonat, werden im Jahr 2024 um 19,3 Millionen Euro steigen. Das bringt eine Verdoppelung des Familienzeitbonus von 740 auf knapp 1 480 Euro monatlich – und auch das unterliegt der Valorisierung. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

Meine Damen und Herren! Mit unterschiedlichen Maßnahmen wie der Valorisierung der Familienleistungen, der Abschaffung der kalten Progression, der Steigerung des Kindermehrbetrages von 360 auf 550 Euro pro Kind oder der Steigerung des Familienbonus Plus auf 2 000 Euro wurden in den letzten Jahren Österreichs Familien in besonderem Maße unterstützt. Das bedeutet, noch nie zuvor wurden Familien so gut unterstützt wie in dieser Gesetzgebungsperiode. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Es freut mich weiters, dass bis 2030 Ländern und Gemeinden rund 4,5 Milliarden Euro für den Ausbau der Kinderbetreuung vom Bund zur Verfügung gestellt werden. Das wird nun im Finanzausgleich sichergestellt. Damit wird landesweit die notwendige Infrastruktur geschaffen und werden auch mehr Pädagoginnen und Pädagogen für den Elementarbereich ausgebildet. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Ich kann mich noch genau daran erinnern, als ich vor 25 Jahren Mutter wurde. Damals waren unsere Familien, im Besonderen die Frauen, bei Weitem nicht so gut abgesichert, wie das heute der Fall ist. Auch die große Flexibilität beim Bezug des Kinderbetreuungsgeldes gab es damals noch nicht.

Bund, Länder und Gemeinden haben in den letzten Jahren sehr viel in Kinderbetreuung investiert und unterstützen unsere Familien bestens. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Geschätzte Damen und Herren! Gerade in den ländlichen Regionen stellt der Weg zur Schule für Kinder eine besondere Herausforderung dar. Nun werden unsere Familien und Gemeinden hinsichtlich der Schülerfreifahrten mit 606 Millionen Euro – ein Plus im Linien- und Gelegenheitsverkehr von insgesamt 53 Millionen Euro – unterstützt. All diese Maßnahmen zeigen den großen Einsatz unserer Ministerin Susanne Raab. Vielen herzlichen Dank dafür! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Neßler.)

11.02

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Herr Abgeordneter Thomas Spalt zu Wort. – Bitte.