11.02

Abgeordneter Thomas Spalt (FPÖ): Frau Präsident! Frau Minister! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Liebe Zuseher! Hohes Haus! Wir haben heute in dieser Budgetdebatte zum Thema Familien und Frauen einen weiteren Tiefpunkt der Politik der Grünen erlebt: Kollegin Neßler hat sich heute hier herausgestellt und hat behauptet, die FPÖ missbraucht Kinder. Kollegin Neßler, wissen Sie überhaupt, was Sie da von sich geben? Wissen Sie überhaupt, was Sie da sagen?

Wir haben uns hier im Hohen Haus leider – und ich sage es noch einmal: leider – schon öfter mit dem Thema Kindesmissbrauch auseinandersetzen müssen. (Abg. Neßler: Und Kinder zu denunzieren ist schon okay, oder was?) Ich spare mir jetzt die Kommentare, unter welcher politischen Verantwortung in welchem Betrieb dieser Kindesmissbrauch passiert ist. Sich hier jetzt herauszustellen und zu behaupten, die FPÖ missbraucht Kinder (Abg. Neßler: Und was war das denn bitte im Burgenland?), das ist eine absolut pietätlose Verhöhnung aller Missbrauchsopfer (Beifall bei Abgeordneten der FPÖ – Abg. Neßler: Und was war das im Burgenland?) und ein absoluter Tiefpunkt deiner dauerhaft ideologisch verblendeten Reden. (Beifall bei der FPÖ.)

Sie empören sich permanent über Meinungen, die nicht in Ihr ideologisch verblendetes Weltbild passen, anstatt sich einmal wirklich ernsthaft damit auseinanderzusetzen. (Abg. Neßler: Kinder rassistisch zu denunzieren ist in Ordnung, oder was?) Anstatt die Themen ernst zu nehmen, stellen Sie sich hier heraus, verbreiten Hassreden (Ruf bei den Grünen: Hass ist euer Metier! Wer verbreitet denn Hass?) unter dem Schutz Ihrer parlamentarischen Immunität und vergiften das Klima und spielen permanent den Moralapostel. (Beifall bei der FPÖ.)

Geschätzte Damen und Herren! Konstruktive Familienpolitik, konstruktive Politik zum Schutz unserer Kinder (Abg. Neßler: Kommt von euch nicht!) geht anders. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

11.04

Präsidentin Doris Bures: Zu den Themenbereichen Familie sowie Frauen und Gleichstellung liegen mir nun keine Wortmeldungen mehr vor. Damit beende ich die Beratungen dazu.