11.33.07

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass wir im Bundesbudget dieses große Verteidigungsbudget in diesem Rahmen überhaupt diskutieren können, obliegt schon der Frau Bundesminister, die mit Kompetenz, mit Leidenschaft, mit Weitsicht für dieses Budget verhandelt hat, die es auch mit diesem Haus diskutiert hat und die mit großem Elan darauf schaut, dass die Landesverteidigung in ihrer umfassenden Form wieder jenen Stellenwert in diesem Land gewinnt, der ihr auch zusteht. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich bedanke mich für diesen Einsatz ganz ausdrücklich, weil er wirklich in die Zukunft schaut, weil wir diese große Verantwortung gemeinsam tragen müssen.

Herr Kollege Hoyos-Trauttmansdorff, ich verstehe schon, dass es für Sie nicht so angenehm ist, wenn wir manchmal, wenn wir dieses Budget diskutieren, auch zurückschauen. Wenn die Frau Bundesminister, wenn die ÖVP, wenn die Regierungskoalition dafür angegriffen werden oder ihnen vorgeworfen wird, es könnte ja mehr sein, es könnte schneller sein, es könnte umfassender sein, dann müssen wir aber schon schauen, wie denn die Ausgangssituation war, als die Frau Bundesminister dieses Ressort übernommen hat: Es waren 15 Jahre lang SPÖ-Minister, es war Mario Kunasek von den Freiheitlichen, der der unmittelbare politische Vorgänger der Frau Bundesminister war, und wir hatten da ein Budget, das nicht einmal die Hälfte von dem war, was wir heute diskutieren. (Abg. Kaniak: Und wer war Finanzminister? – Abg. Lausch: Alles ÖVP-Minister gewesen! Ihr wart ja in der Regierung!) Daher finde ich es wirklich überzeichnend, jetzt herauszukommen und dieses Budget zu kritisieren, kleinzureden und es immer besser zu wissen, aber nie besser gemacht zu haben, liebe Freunde. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Lausch: Alles unter ÖVP-Finanzministern abgedreht worden! Abg. Strasser: Die könnt ihr euch sparen, die Opferdiskussion! Ihr habt auch Verantwortung getragen!)

Die unqualifizierten Auftritte nur mit fragwürdigen Schenkelklopfern abzurunden macht die Situation nicht besser. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Strasser: Ihr seid immer das Opfer! – Abg. Lausch: Ihr seid das Opfer! – Abg. Strasser: Nein, ihr seid es! Ihr stellt euch immer als das Opfer vor! Und nie habt ihr eine Verantwortung getragen! Nie! Das merken die Leute schon! – Abg. Kühberger: Danke, dass ihr uns unterstützt! Danke für die Unterstützung!)

Sehr geehrte Damen und Herren, dieses Budget ist die Grundlage für die Ausstattung, für die Ausrüstung, für die Strukturen, die gestärkt werden müssen, aber auch dafür, um das Personal wieder dementsprechend in unser Bundesheer zu bekommen und die Motivation zu steigern. Es ist auch die Grundlage, um in unseren Köpfen die umfassende Landesverteidigung wieder stärker zu verankern, denn wir wissen aus den Umfragen und täglichen Gesprächen, dass wir noch nicht dort sind, dass dieses Land geballt sagt: Ja, wir gehen gemeinsam diesen Weg, wir müssen gegen alles resilient sein, was auf uns zukommt!

Ich denke, die Grundlage ist damit wirklich gut geschaffen. Es liegt an uns allen, es auch gemeinsam umzusetzen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.36

Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete Petra Wimmer, Sie haben das Wort. – Bitte.