15.08

Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ): Herr Präsident! Anscheinend schauen Sie, dass Sie immer die Sitzungsführung haben, sobald ich wieder am Rednerpult bin. Meine Meinung heute ist noch immer dieselbe wie gestern: Ich bin der Meinung, Sie sollten zurücktreten. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Michael Hammer: Das kratzt aber keinen! Das ist ihm ziemlich wurscht, was Sie glauben!)

Frau Bundesministerin, Sie verantworten ein Superministerium, was auch mit sehr großer Verantwortung einhergeht: die Bereiche Forschung, Mobilität, Klima, Umwelt und Energie. Jeder Bereich für sich genommen ist extrem wichtig, wenn es um eine positive Zukunftsperspektive unseres Landes geht. Genau deshalb ist es wichtig, auch ins Detail zu schauen und bei Mängeln genau und gut hinzusehen.

Als niederösterreichische Abgeordnete ist die Stärkung des ländlichen Raums für mich von besonderer Bedeutung. Da gehören die Bahnlinien ganz vorne dazu. Zwei ganz wichtige Erfolgskriterien für guten öffentlichen Personennahverkehr sind einerseits die Quantität mit einer guten Taktung und auf der anderen Seite die Qualität. Beim ersten Punkt kann man Ihnen durchaus Engagement nachsagen und auch, dass Sie darauf achten, dass der Ausbau auch in sozialdemokratischer Weise fortgeführt wird – beim Thema Qualität muss ich dem jedoch komplett widersprechen.

Als Beispiel darf ich die Nordbahn im Weinviertel anführen: Verspätungen, Zugausfälle, frühes Wenden in Hohenau, und selbst beim Ausbau der Bestandsstrecke kann der Zeitplan, wie es aus einer von Ihnen beantworteten parlamentarischen Anfrage hervorgeht, nicht eingehalten werden.

Was bedeutet das für die Pendlerinnen und Pendler? – Das bedeutet Angst vor Jobverlust wegen zu vieler Verspätungen, dass Kinder zu spät vom Kindergarten abgeholt werden, und viele, für die das Klimaticket durchaus ein Anreiz war, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen, werden wieder zurück auf das Auto umsteigen. All das muss wirklich angegangen werden! (Beifall bei der SPÖ.) – Vielen Dank.

Es gibt zwei Strecken, die mir besonders am Herzen liegen, das ist die Laaer Ostbahn und die Nordwestbahn, bei denen im Rahmenplan – zumindest in der Planung – ein teilweise zweigleisiger Ausbau budgetiert ist. Ich muss Sie aber daran erinnern, dass Sie vor einem Jahr und vor zwei Jahren – nicht im selben Haus, aber vom Rednerpult aus – versprochen haben, dass wir 2027, spätestens 2028 in die Bauphase gehen können. Jetzt gibt es den Rahmenplan bis 2029, und auch da ist budgetär noch nichts eingeplant, was eine Bauphase betrifft, es gibt lediglich Planungsvorhaben. Ich ersuche Sie da also wirklich, zu Ihren Versprechen zu stehen. (Beifall bei der SPÖ.)

Lassen Sie mich bitte noch einen Satz zu den Kollegen der FPÖ sagen: In Niederösterreich sehen wir ganz genau, wie ernst Sie das nehmen, was Sie vor Wahlen versprechen. Udo Landbauer beweist als Verkehrslandesrat nämlich einmal mehr, dass die FPÖ ganz groß ist, wenn es ums Kritisieren geht. Wenn es aber ums Tun und ums Verantwortung-Übernehmen geht, verstecken Sie sich von der FPÖ sehr schnell im Kämmerchen.

So wird zum Beispiel der Reblaus-Express, der für den Tourismus rund um Retz sehr wichtig ist, ausgedünnt, und auch zur Reaktivierung des Schweinbarther Kreuzes gibt es keinerlei Gesprächsbasis, wo Bund und Land zusammenhalten können, dass wir da weiter etwas tun können. (Abg. Deimek: Dafür machen wir etwas im Busverkehr! Das ist Ihnen wurscht, aber den Leuten nicht!)

Ganz zum Schluss möchte ich Sie noch bitten, die Petition für ein digitales Schnupperklimaticket zu unterschreiben – es gibt ja die Möglichkeit der Gemeinden, Schnupperklimatickets anzubieten –, also dass es davon auch eine digitale Version gibt, von Stefan Hinterberger und Kollegen Rudi Silvan gemeinsam initiiert und von mir unterstützt, damit auch diesbezüglich der bürokratische Aufwand der Gemeinden minimiert werden kann und wir noch mehr in diesem zukunftsweisenden Thema unternehmen können. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

15.13

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Höfinger. – Bitte sehr.