18.08

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In gebotener Kürze zur letzten Petitionsausschusssitzung am 30.11.:

Die Sitzung war ja an sich sehr konstruktiv, von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentsdirektion beziehungsweise den Klubreferent:innen gut vorbereitet. Bei einer vernünftigen Vorsitzführung durch den Obmann geht man die Punkte sozusagen flott durch. Festhalten darf ich, dass wir drei Ausschusszuweisungen vorgenommen haben – durchaus jede sinnvoll. Das digitale Klimaticket gibt es ja eigentlich schon, aber man darf immer über Verbesserungen nachdenken. Was ich beim Klimaticket toll finde, ist, dass es in Zukunft auch Zivildienern oder Wehrdienern kostenlos zur Verfügung steht. Das ist eine tolle Sache.

Lärmschutzmaßnahmen entlang der Südbahnstrecke im Bereich Neunkirchen werden im Verkehrsausschuss weiter erörtert.

Ein ganz wichtiges Thema ist ein kleines niedliches Tier: Es nennt sich Wombat und ist offensichtlich in Australien vom Aussterben bedroht. Da gibt es von einigen Kolleginnen und Kollegen die Überlegung, man möge doch eventuell in Schönbrunn das vielleicht vom Aussterben bedrohte Tier in Zukunft züchten. Das werden wir in einer der nächsten Sitzungen im Umweltausschuss besprechen. Schauen wir einmal, was dabei herauskommt!

Zu den zwei Kenntnisnahmen ist nur so viel zu sagen: Die Finanzierung von ORF Sport plus ist gesichert, da besteht also derzeit keine Gefahr der Einstellung. Das ist, glaube ich, ein wichtiger Punkt.

Betreffend die Petition „Fachholschulentwicklungs- und Finanzierungsplan neu verhandeln!“ ist zu sagen, dass im Budget für die nächsten Jahre entsprechende Mittel für die Fachhochschulen vorgesehen sind. Das ist also auch sehr positiv.

In diesem Sinne danke ich für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.09

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Petra Wimmer. – Bitte.