16.11

Abgeordneter Maximilian Lercher (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, man muss aus gesamtsteirischer Sicht ganz ehrlich sagen: Wenn man sich den Rahmenplan und das Zweckzuschussgesetz für Graz ansieht, dann sieht man, dass diese natürlich zu begrüßen sind, weil Milliarden Euro in wichtige Infrastrukturprojekte fließen. Ich glaube, bei aller Kritik, die es ja gibt – auch zu Recht, auch das man muss betonen –, ist es ein wichtiger Schritt, vor allem für die Entwicklung meines Heimatbundeslandes.

Wo aber viel Licht ist, gibt es auch Schatten. Ich möchte speziell auf die Obersteiermark hinweisen, geschätzte Frau Ministerin. Mir ist klar: Da gibt es Landesaufgaben, die im Vorfeld zu erledigen sind, da gibt es regionale Aufgaben, die im Vorfeld zu erledigen sind, aber bei all den Milliarden, die Sie da verschieben, ist es wichtig, in diesem Transformationsprozess auch den ländlichen Raum mitzunehmen. (Beifall bei der SPÖ.)

Wenn wir von Privatbahnen, Landesbahnen sprechen – im Konkreten von der Lavanttalbahn und von der Murtalbahn –: Diese Projekte sind bei Weitem nicht so integriert, wie wir uns das vorstellen. Dort braucht es am Ende des Tages Bundesgeld und auch eine Planung, die über den Rahmenplan hinausgeht. Wenn der Kollege von der „Öffimilliarde“ spricht, dann hoffe ich, dass die nicht nur in Ballungszentren wie Graz ankommt, sondern auch in der Obersteiermark und in anderen Regionen. Dort sind auch Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, und ich glaube, der Transformationsprozess darf nicht bei den Ballungszentren enden. (Beifall bei der SPÖ.)

Deswegen hat Kollege Stöger, glaube ich, mit seinem Bundesverkehrszielgesetz recht, mit dem er die Anbindung aller Bezirkshauptstädte in Österreich in einem gewissen Takt fordert und den Ausbauplan dementsprechend akkordieren will. Das wäre auch regionale Gerechtigkeit für Menschen, die nicht immer mit den großen Milliardenbeträgen gesegnet sind.

Es würde auch gut passen, wenn eine grüne Regierung darauf fokussieren würde – dort würden wir sie brauchen. Im Übrigen sind ja auch viele Kolleginnen und Kollegen von der ÖVP dabei, diese Forderungen zu unterstützen. Ich halte es für gescheit, dass wir das auch überparteilich vorantreiben.

Ganz konkret brauchen wir, glaube ich, mehr Tempo bei der Pyhrn-Schober-Achse. Es geht vor allem darum, dass auch die Obersteiermark mit Direktzügen im hochrangigen Schienennetz drinnen ist. Es würde uns, glaube ich, auch guttun, wenn wir die Bahnsteigverlängerung in Zeltweg ins Auge fassen würden. Auch wenn das anscheinend ein umstrittenes Thema ist – regional ist es sehr wichtig.

Ich bitte darum, dass Sie da nachschärfen und vor allem auch den regionalen Kontext mitnehmen, denn wir brauchen die Unterstützung des Bundes. Ich denke, das Geld ist dort hervorragend aufgehoben. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

16.13

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Werner. – Bitte.