13.20

Abgeordneter Mag. Andreas Hanger (ÖVP): Herr Präsident! Herr Gesundheitsminister! Herr Finanzminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Liebe Besucherinnen und Besucher auf der Zuschauergalerie! Wir freuen uns sehr über so viel Besuch während der verschiedenen Parlamentssitzungen, und ich darf stellvertretend für meinen Kollegen Laurenz Pöttinger den Christlichen Lehrerverein Grieskirchen sehr herzlich bei uns im österreichischen Parlament begrüßen. – Herzlich willkommen! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Abg. Kassegger.)

Unter Tagesordnungspunkt 7 debattieren wir das Rotkreuzgesetz. Es klingt jetzt in der Überschrift wie ein sehr großes Gesetz, das ist es aber nicht. Im Kern geht es darum, dass wir eine rechtliche Klarstellung vornehmen. Das Rote Kreuz hat sich in seinem Selbstverständnis immer als Körperschaft öffentlichen Rechts gesehen. Es hat dann in der Verwaltungssituation, in der Finanzverwaltung die eine oder andere Unsicherheit in der Auslegung gegeben, und mit diesem Gesetz wollen wir da Rechtsklarheit schaffen, damit auch in den verschiedenen Vollziehungsfragen die Sicherheit entsprechend gegeben ist.

Dies ist für mich eine gute Gelegenheit, ein mehrfaches Danke zu sagen. Zum einen ist es mir, wenn wir über das Rote Kreuz reden, wichtig, zu betonen: Ja, das Rote Kreuz ist unsere größte Rettungsdienstorganisation, aber es gibt auch andere, deren Arbeit genauso wertgeschätzt werden muss, das sind zum Beispiel der Arbeiter-Samariter-Bund, die Malteser, die Johanniter, das Grüne Kreuz und andere. Wie gesagt, an dieser Stelle will ich auch ein großes Danke an jeden einzelnen Träger aussprechen.

Ich selber durfte einige Jahre auch Bezirksstellenleiter im Roten Kreuz sein, und ich habe diese Organisation ein bisschen kennenlernen dürfen, nämlich als Organisation, die in den unterschiedlichsten Bereichen tätig ist. Ich habe immer von einem Gesamtkunstwerk gesprochen. Wir haben beim Roten Kreuz natürlich einmal den Sockel der sehr vielen ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die ihre Freizeit zur Verfügung stellen, um Dienst am Nächsten zu leisten. Wir haben auch die im Roten Kreuz Zivildienst Leistenden – die wären auch nicht mehr wegzudenken. Wir haben jetzt vermehrt Personen, die das freiwillige soziale Jahr machen – auch dort sehen wir einen starken Zulauf, das freut mich sehr. Und wir haben natürlich auch die hauptberuflichen Mitarbeiter, die dort im Dienste der Nächsten aktiv sind.

Der Tätigkeitsbereich ist nicht nur der klassische Rettungsdienst –wovon uns das Rote Kreuz bekannt ist –, es ist auch der Krankentransport und es sind natürlich auch der Gesundheitsbereich und die sozialen Dienste – ich denke an die Team-Österreich-Tafel, den Seniorentreff und vieles andere mehr. Also ein großes, großes Danke von dieser Stelle an das Rote Kreuz gemeinsam mit allen Rettungsdienstträgern.

Ich möchte abschließend auch die Gelegenheit nutzen, um Folgendes zu sagen – weil es im Haus ja nicht selbstverständlich ist –: Wir haben bei diesen Themen immer auch ein gutes Miteinander zwischen den Fraktionen. Ich darf mich bei David Stögmüller bedanken, der für unseren Koalitionspartner dieses Gesetz verhandelt, auf den Weg gebracht hat. Ich darf mich aber auch bei der SPÖ-Fraktion, bei Maximilian Lindner, bedanken. (Abg. Kucher: Mario!) – Mario, Entschuldigung! Mario Lindner. Danke für die Korrektur. Entschuldige, Mario! –Wenn das zum Beispiel auch im Arbeiter-Samariter-Bund ein Thema wäre – du hast das explizit eingebracht –, dann machen wir das natürlich auch gerne. Ich darf mich auch bei der FPÖ-Fraktion bedanken, die bei diesen Themen auch immer mit dabei ist.

Ich glaube also, es ist eine runde Geschichte. Wir schaffen Rechtssicherheit und, ja, ich darf natürlich an dieser Stelle auch alle, die in diesem Bereich tätig sind, ersuchen, in Österreich auch weiterhin so tatkräftig für den Nächsten da zu sein. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Stögmüller.)

13.24

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist nun Mario Lindner. In Vorbereitung: Maximilian Linder. – Bitte schön, Herr Abgeordneter!