9.31

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister Dr. Schramböck! Sehr geehrte Frau Bundesminister Mag. Asch­bacher! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Österreicherinnen und Österreicher! (Abg. Heinisch-Hosek: Alle Menschen, die hier leben!) – Und alle Menschen, die hier leben, selbstverständlich, das impliziere ich, denn ich spreche nicht nach Staatsbürger­schaftsnachweisen. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen. – Oh-Rufe bei der ÖVP. – Abg. Leichtfried: Das ist eine ... von der Frau Ministerin!)

Da wir das jetzt geklärt haben, darf ich mich für die Maßnahmen herzlich bedanken, die seitens der Regierung in dieser durchaus herausfordernden Zeit ergriffen worden sind; vor dieser Zeit hätte sich niemand von uns vorstellen können, dass so vieles von heute auf morgen anders ist.

Ich glaube, Österreich hat wieder bewiesen – ich meine sowohl die Entscheidungsträ­ger in Österreich als auch die österreichische Bevölkerung und die österreichischen Unternehmerinnen und Unternehmer –, dass es mit seiner Kleinteiligkeit doch vielleicht besser aufgestellt ist als manch anderer Staat, als manch andere europäische Unter­nehmen. Diese Kleinteiligkeit bedeutet eine gewisse Flexibilität, was gut ist, diese Kleinteiligkeit bedeutet in der jetzigen Situation aber auch, dass für die Stellen, die Hilfsmaßnahmen abwickeln, natürlich wesentlich mehr Arbeitsaufwand anfällt, weil viele kleine, einzelne Anträge zu bearbeiten sind, sei es im Bereich Härtefallfonds oder im Bereich Kurzarbeit.

Ich glaube, dass das ganz besonders wichtig ist, und darf mich in diesem Zusammen­hang bei mehreren Stellen bedanken: zuerst – und das ist das Wichtigste – ein herzli­ches Dankeschön an all jene Unternehmerinnen und Unternehmer, Bürgerinnen und Bürger, die trotz vorhandener Angst – natürlich ist Angst vorhanden, weil das eine Si­tuation ist, die keiner von uns gekannt hat, und alles, was man nicht kennt, verursacht prinzipiell einmal Angst – Geduld bewiesen haben, sodass sich Systeme und Struktu­ren bilden konnten, innerhalb derer das alles abgewickelt wird. – Vielen Dank, dass Sie Ruhe bewahrt haben, Geduld aufgebracht haben und auch darauf vertrauen – und das nehme ich schon wahr –, dass alles in die richtigen Bahnen kommt und auch die Gel­der fließen, so wie wir es jetzt auch schon massiv verspüren.

Das hat natürlich auch ganz großen Druck aufseiten der Unternehmen ausgelöst. Je­der, der weiß, was der 15. in einem Monat oder der 25. in einem Monat bedeutet, weiß, welch massive Kosten da plötzlich auf einen zukommen. Da braucht es schon auch ein bisschen Sicherheit beziehungsweise Gewissheit: Okay, irgendwann wird das funktio­nieren! – Und es funktioniert jeden Tag besser.

Ein herzliches Dankeschön an die Mitarbeiter des AMS (in Richtung Bundesministerin Aschbacher), die Gewaltiges leisten, die ursprünglich definitiv nicht dafür eingeschult wurden, dass sie diese Mengen bewältigen. Sie tun es trotzdem, daher ein ganz, ganz großes Dankeschön – wenn Sie, Frau Ministerin, das bitte an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weitergeben (Bundesministerin Aschbacher nickt), die da durchaus auch noch psychologische Hilfe leisten. Danke dafür. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

In den letzten Wochen wurde die Aufteilung der Abwicklung der Maßnahmen immer wieder kritisiert. Vorige Woche ist sie immer wieder in der Kritik gestanden und es wur­de gefragt: Warum tut das die Wirtschaftskammer und nicht jemand anderer? – Ich glaube, dass es auch eine österreichische Besonderheit ist, dass jeder das, was er gut kann, auch tut. (Abg. Leichtfried: Ja, das ist richtig ...! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Die Zahlen beweisen auch, dass es durchaus vernünftig war, das in dieser Form abzuwickeln.

Österreichweit werden 82 Prozent des Härtefallfonds für Unternehmer und Unterneh­merinnen abgewickelt, der Rest für sogenannte Nichtmitglieder. In Wien beträgt das Verhältnis 75 : 25. Also ich glaube schon, dass es ein wichtiger und guter Schritt war, dies so abzuwickeln. Auch für diese Tätigkeit möchte ich ein herzliches Dankeschön sagen. Sie können mir glauben, auch die Mitarbeiter der Wirtschaftskammern arbeiten auf Hochtouren, um das abzuwickeln, und auch das ist keine ureigenste Aufgabe die­ser Mitarbeiter. – Danke, dass ihr das tut! Wahrscheinlich wird es jetzt niemand hören, denn sie sind am Telefon und wickeln das ab. Danke für euren, für Ihren Einsatz! (Bei­fall bei ÖVP und Grünen.)

Und um Aussicht zu geben: Ich vernehme mit Freude, dass wir darüber nachdenken, Produktionen wieder nach Österreich zu holen. Die Herausforderung wird sein, die kleinteilige Wirtschaft auch da einzubinden; das heißt, es werden sich vielleicht neue Möglichkeiten ergeben, bei denen kleine Unternehmen gemeinsam an einem Produkt arbeiten.

Ich freue mich auf die neuen Denkanstöße, auf die neuen Varianten, die sich hier erge­ben werden. Ich denke, dass die heimischen Unternehmen da wirklich profitieren wer­den. Auch wenn es im Augenblick noch nicht so ausschaut – es ist mir wichtig, den Un­ternehmerinnen und Unternehmern das zu sagen –: Es wird eine gute Zukunft für uns geben. Wir werden vielleicht das eine oder andere ändern müssen, aber ich vertraue wirklich sehr auf die Flexibilität der österreichischen Unternehmerinnen und Unterneh­mer und ihrer Mitarbeiter, sodass neue und tolle Dinge entstehen, mit einem großen Österreich-Zeichen drauf. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

9.36

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner. – Bitte.