10.58

Abgeordnete Mag. Romana Deckenbacher (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher vor den Bildschirmen! Einige von uns werden zugeben, dass sie vor nicht allzu langer Zeit Touristen aus fernöstlichen Ländern, die eine Mund-Nasen-Maske trugen, als ängstlich belächelten, und dachten möglicherweise nicht daran, dass die Personen nicht aus Angst vor einer Ansteckung durch uns die Maske trugen, nein, sie trugen die Maske aufgrund einer eigenen Erkrankung, aus Respekt vor allen Men­schen, die in Österreich leben. Sie schützten uns mit ihrem Verhalten. (Abg. Belako­witsch: ... Feinstaubbelastung!)

Als Bundeskanzler Sebastian Kurz vor die Öffentlichkeit trat und die weitreichende Ent­scheidung verkünden musste, Österreich auf Minimalbetrieb herunterzufahren, da wurde uns klar, dass für uns, die wir unser Leben bisher frei gestalten konnten, dieses auf absehbare Zeit nur mit Entbehrungen und Einschränkungen möglich sein würde. Wer hätte gedacht, dass wir den 75. Jahrestag der Gründung der Zweiten Republik mit Social Distancing begehen werden?

Im internationalen Vergleich wurden wir Gott sei Dank vor Schlimmerem bewahrt. Mit den Covid-19-Gesetzen und allen damit im Zusammenhang stehenden Verordnungen wird unter anderem auch eine wichtige Regelung betreffend Risikogruppen vorge­nommen. In vielen Familien gibt es Menschen, die zur Risikogruppe gehören, und die gilt es, bestmöglich zu unterstützen. Um das zu ermöglichen, werden wir heute einen diesbezüglichen Beschluss fassen. Daher möchte ich auch an dieser Stelle die heraus­ragenden Beitragsleistungen vor allem der Familien, der alleinerziehenden Mütter und Väter, der Kinder, Schülerinnen und Schüler aller Schulstufen und aller am Schulleben Beteiligten hervorheben. – Danke für die großartige Unterstützung, die Bereitschaft zur Mitwirkung und für den vorbildhaften Einsatz. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der Grünen. – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Unser Ziel war immer – bei begleitender Evaluierung und Berücksichtigung der ge­sundheitlichen Rahmenbedingungen –, möglichst bald eine Rückkehr an die Schulen zu ermöglichen. Auch in diesem Zusammenhang braucht es klare Regelungen für Risikogruppen, und diese wird es geben. Schülerinnen und Schüler brauchen das ge­meinsame Erleben, die Schule als Ort der sozialen Interaktion, vor allem nach dieser langen Phase des Homeschoolings, die auch den Familien sehr viel abverlangt hat. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Entscheidungen in einer solchen Ausnahme­situation sind trotz sorgfältiger Abwägung sicherlich nicht leicht zu treffen, gerade wenn unterschiedliche Bedürfnisse wie Social Distancing und der Wunsch nach Bildung ein­ander gegenüberstehen.

Ich habe größtes Vertrauen, dass unsere Bundesregierung unter steter Abwägung aller Vor- und Nachteile auch weiterhin die richtigen Maßnahmen setzen und hinsichtlich al­ler Risikogruppen für die wichtigen, gesetzlichen Regelungen sorgen wird. (Abg. Be­lakowitsch: ... welche Risikogruppen?) Wir haben gezeigt: Wir halten zusammen, wenn es darauf ankommt (Abg. Loacker: Um welche Risikogruppen geht es in Ihrer Rede?), wir ziehen an einem Strang. Wir sind das Team Österreich! – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

11.01

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Alois Stöger. – Bitte.