13.04

Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP): Meine geschätzten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Fernsehgeräten, die jetzt auch noch dabei sind, die trotz mancher Redebeiträge vonseiten der Freiheitlichen Partei tapfer durchhalten! Ein herzliches Dan­keschön auch dafür! (Beifall bei der ÖVP.)

Meine geschätzten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben in den letzten sechs Wochen sehr, sehr vieles miteinander erreicht. Die Bundesregierung hat viele Maßnahmen umgesetzt, wir haben hier im Parlament viele Maßnahmen umgesetzt und wir haben gemeinsam mit der Sozialpartnerschaft vieles erreicht. Viele von uns bekommen E-Mails, bekommen Anrufe oder kennen jemanden im eigenen Freundeskreis, in der eigenen Verwandtschaft, bei dem es aufgrund der Krise zu Pro­blemen kommt (Zwischenruf des Abg. Schellhorn) – dass jemand arbeitslos geworden ist, dass jemand in Kurzarbeit ist und dass einfach das Einkommen nicht mehr das ist, was es noch vor sechs Wochen war.

Es gibt Menschen in unserem eigenen Umfeld – es wird euch genauso gehen –, die sich vor zwei Monaten eigentlich nicht hätten träumen lassen, dass es ihnen einmal so geht. Ich glaube, unser aller Einsatz muss dem gelten, dass wir vor allem jene Men­schen unterstützen, die in dieser Krise sehr, sehr stark leiden; das sind Familien, das sind Kinder und das sind jene Menschen, die unverschuldet in diese Krise geschlittert sind. Es sind sehr, sehr viele Menschen arbeitslos, das wurde bereits erwähnt. 1,1 Mil­lionen Menschen sind in Österreich in Kurzarbeit; wir haben es geschafft, diese 1,1 Mil­lionen Menschen vor der Arbeitslosigkeit zu retten. (Abg. Wurm: Wie lange?) Ein herzliches Dankeschön dafür an die Bundesregierung und vor allem an die Sozial­partner.

Wir haben es zum Beispiel auch geschafft – erinnern wir uns zurück an die Mieten –, sicherzustellen, dass in dieser Krisenzeit niemand auf die Straße gesetzt werden kann beziehungsweise dass keine Wohnung gekündigt werden kann, wenn jemand die Miete nicht bezahlen kann. Jetzt ist es wichtig, dass wir weitere Maßnahmen setzen, und es wird auch wichtig sein, dass wir in den nächsten Wochen, wenn wir wissen, wie sich die Krise weiterentwickeln wird, weitere Maßnahmen setzen.

Es wurde schon angesprochen: Der Familienhärtefonds wurde von 30 auf 60 Millionen Euro erhöht. Ich glaube, das ist heute ein wichtiger und richtiger Schritt, um jenen Men­schen zu helfen, die arbeitslos sind, die Kinder haben. Es wurde auch von Klubobmann Wöginger schon erwähnt: 150 Euro mehr für drei Monate pro Kind.

Auch das Toleranzsemester wurde angesprochen: Ich glaube, es ist auch sehr, sehr wichtig, dass wir die Studentinnen und Studenten unterstützen, die weiterhin auf die Familienbeihilfe zählen können und somit Sicherheit haben, was ihr Studium anbe­langt.

Auch erwähnt wurde bereits, dass wir mit dem heutigen Beschluss sicherstellen, dass niemand in dieser Krisenzeit von der Arbeitslosigkeit in die Notstandshilfe rutschen kann und somit schlechtergestellt ist.

Ich glaube, wir haben in der Vergangenheit, in den letzten sechs Wochen gemeinsam hier über die Parteigrenzen hinweg viele richtige Entscheidungen getroffen; auch die Bundesregierung hat mit den Sozialpartnern viele wichtige und richtige Schritte ge­setzt. Wir setzen heute wichtige und richtige Schritte, und wir werden auch in Zukunft Schritte setzen müssen, um die Krise zu überwinden. Ich bin mir sicher, dass die Bun­desregierung der richtige Partner für die Menschen in Österreich ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.07

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Zopf. – Bitte.