15.48

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag betreffend das stufenweise Hochfahren, das Wiederhochfah­ren unseres Gesundheitssystems oder vielleicht auch die Umorientierung unseres Ge­sundheitssystems, nachdem jetzt eine Akutphase vorbei ist, ist für mich ein willkomme­ner Anlass, unser Gesundheitssystem einmal entsprechend zu würdigen.

Wir können froh und stolz sein, dieses Gesundheitssystem zu haben. Zugleich muss uns auch bewusst sein, dass gerade in diesem Zusammenhang das Präventionspa­radoxon wieder besonders deutlich durchschlägt: Wir haben es nicht bis an die Gren­zen ausreizen müssen, gerade weil wir das Schlimmste verhindert haben. Seien wir froh, dass wir nicht an diese Grenzen gehen mussten! (Beifall bei der ÖVP und bei Ab­geordneten der Grünen.)

Wir sind in unserem solidarischen Gesundheitssystem gut aufgestellt. Wir haben etwa doppelt so viele Intensivbetten pro 100 000 Einwohner wie Italien, aber uns muss klar sein: Wäre auf uns eine solche gesundheitliche Katastrophe zugeschwappt, wie es in Italien der Fall war, dann hätten wir ein Vielfaches an Intensivbetten gebraucht. Das hätte auch uns überfordert.

Nun stehen wir gut da, und es besteht jetzt die Chance, stufenweise wieder hochzu­fahren. Das betrifft den intramuralen Bereich, aber auch den niedergelassenen Bereich und natürlich auch den Rehabereich, um nur die wesentlichsten Player zu nennen.

Der Antrag, der hier eingebracht worden ist, bedenkt alle diese Aspekte, ist auch vor­sichtig formuliert im Hinblick darauf, durchaus auf Reserven zu achten, die man in Zu­kunft vielleicht noch brauchen könnte. Allerdings will er dem Gesundheitsminister vor­schreiben, hier einen Maßnahmenplan zu erlassen, der dann für alle bindend ist; und der einzige Grund, warum wir im Gesundheitsausschuss diesem Antrag nicht näher­treten konnten, ist, dass wir unserem Gesundheitsminister nicht etwas in den Rucksack packen wollen, was er de jure nicht erfüllen kann.

Aus diesem Grund darf ich folgenden Antrag einbringen:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Rahmenplan für ein schrittweises Hochfahren des Gesund­heitssystems“

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz wird er­sucht, in Kooperation mit den Stakeholdern, insbesondere den Ländern, den Sozialver­sicherungsträgern, den Trägern der Krankenanstalten, der Österreichischen Ärztekam­mer sowie unter Einbeziehung von Expertinnen und Experten und der Bundesgesund­heitskommission einen österreichweiten Rahmenplan zum schrittweisen Hochfahren des Gesundheitssystems zu koordinieren.“

*****

Uns allen ist klar, dass Sie, sehr geehrter Herr Bundesminister, mit Ihrem Ressort ge­rade in der Koordination in einer solchen Phase eine ganz wesentliche Rolle haben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich damit schließen, dass ich ein explizites Danke an alle Menschen, die in unserem Gesundheitswesen tätig sind, aus­spreche: Ärztinnen, Ärzte, Pflegepersonen, Hilfsdienst leistende, nicht ärztliche Berufs­gruppen, alle miteingeschlossen. – Sie haben Großartiges geleistet. Wir können uns auf Sie verlassen – ein herzliches Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Vogl.)

15.52

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kucher, Kolleginnen und Kollegen

betreffend Rahmenplan für ein schrittweises Hochfahren des Gesundheitssystems

eingebracht im Zuge der Debatte über den Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 422/A(E) der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betref­fend österreichweit einheitlicher Masterplan zum Hochfahren des Gesundheitssystems (TOP 15)

Begründung

COVID 19 hat das österreichische Gesundheitssystem vor erhebliche Probleme ge­stellt. Das weitere Vorgehen bei der Öffnung der Gesundheitseinrichtungen nach Be­wältigung der ersten Phase der Corona-Krise hat so zu erfolgen, dass es klaren Kri­terien folgt, und die Erfordernisse der unterschiedlichen Bereiche und Einrichtungen berücksichtigt.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz wird er­sucht, in Kooperation mit den Stakeholdern, insbesondere den Ländern, den Sozialver­sicherungsträgern, den Trägern der Krankenanstalten, der Österreichischen Ärztekam­mer sowie unter Einbeziehung von Expertinnen und Experten und der Bundesgesund­heitskommission einen österreichweiten Rahmenplan zum schrittweisen Hochfahren des Gesundheitssystems zu koordinieren.“

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Der Entschließungsantrag ist ordnungsgemäß eingebracht, ausreichend unterstützt und steht somit in Verhandlung.

Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brückl. – Bitte.