20.19

Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS): Herr Präsident! Hohes Haus! Kollegin Kauf­mann hat natürlich von den Veranstaltungen gesprochen, von den Veranstaltern, ja, da hat sie schon einen guten Punkt erwischt. Wir möchten als Einleitung klar sagen, dass wir den Gesetzentwurf für wichtig und richtig halten, allerdings ist es eines der ganz wenigen richtigen Signale in der Kulturbranche. Das darf man ruhig sagen: Das Gut­scheinsystem ist okay, es gibt ein gutes Zeichen für die Veranstalterbranche, aber es gibt natürlich auch etwas, das Sie wieder nicht bedacht haben.

Was ist nämlich zum Beispiel mit jenen Veranstaltern, die in ihrer unternehmerischen Sorgfalt im März und im April die Tickets wieder zurückbezahlt haben? Was ist mit diesen Veranstaltern? Die haben wir nicht berücksichtigt, aber ich glaube, die sollten wir auch berücksichtigen, denn auch deren Liquidität ist gefährdet.

Das war jetzt nur die Einleitung. Den Abänderungsantrag können wir aufgrund des Bü­rokratieaufwands und anderer Problematiken nicht mittragen, und damit komme ich nun zum Hauptteil.

Herr Kollege Drozda hat das mit den Filmschaffenden richtig gesagt. Also diese Rege­lungen – ich weiß ja nicht, wie oft Sie darüber mit den Protagonisten gesprochen ha­ben, aber offensichtlich muss ich jetzt die Frage stellen: Frau Staatssekretär, würden Sie sagen, dass Sie richtig schnell gehandelt haben, dass Sie genau gewusst haben, worum es geht? Würden Sie sagen, dass für die Abwicklung die Wirtschaftskammer genau die richtige Institution für die Kulturschaffenden ist?

Würden Sie sagen, dass Sie sehr früh mit allen Kulturschaffenden, von Museumsdi­rektoren über Theaterdirektoren bis hin zu den großen Festivals und den Kleinen, die Gespräche angefangen haben? Würden Sie sagen, Sie haben richtig schnell das Ge­spräch gesucht, weil Sie auch richtig schnell deren Bedürfnisse erkannt haben? Oder sagen Sie vielleicht, es tut mir leid, wir sind in der sechsten Woche noch nicht so weit, wir arbeiten noch daran, weil wir von der ÖVP am Nasenring durch den Ministerrat ge­zogen worden sind, weil die gesagt haben: Wir werden euch schon zeigen, wo der Bartl den Most holt, und die Kultur ist uns nicht wichtig!? – Das war nämlich in der ver­gangenen Regierung auch so.

Würden Sie mir nicht zustimmen, dass das eigentlich fatale Zeichen für die weltweit an­erkannte Kulturnation Österreich sind – nicht nur beim Skifahren, sondern auch auf­grund unserer Kultur sind wir weltweit anerkannt, und die Menschen kommen auch we­gen dieser Kulturkompetenz zu uns –, dass Sie die in der letzten Zeit, in den letzten sechs Wochen wirklich vernachlässigt haben und dass Ihnen das ein bisschen zu schnell gegangen ist, weil vielleicht – noch einmal – im Ministerrat gesagt wurde, dass Kultur jetzt einmal gar niemanden interessiert?

Ich glaube, Sie haben da ganz schnell etwas gutzumachen, es ist nämlich wirklich so, wie Kollege Drozda gesagt hat: Die kommen erst nach dem Tourismus wieder auf die Beine, nämlich wenn es einen Impfstoff gibt. Und dazu brauchen sie einen Kultur­masterplan von richtigen Experten. Versammeln Sie diese Menschen an einem Tisch und führen Sie nicht diese Pseudo-PR-Telefonkonferenzen, denn die interessieren – vom Kleinen bis zum Großen – keinen Kulturschaffenden! Die wollen echte Ergebnisse und müssen an einem Konzept mitarbeiten können. (Beifall bei den NEOS und bei Ab­geordneten der SPÖ.)

20.23

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Staatssekretärin Lunacek. – Bitte.