22.24

Abgeordneter Yannick Shetty (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Zuerst einmal vielen Dank an die SPÖ für diese Initiative. Ich bin schon gespannt auf die Diskussion im Ausschuss und dann eventuell im Rahmen der zweiten Lesung hier im Plenum.

Ich wollte mich eigentlich zu dieser späten Stunde zu diesem Punkt nicht mehr zu Wort melden. Was aber die Grünen heute hier aufgeführt haben, ist so eine Frechheit, dass dazu noch ein paar Worte gesagt werden müssen. (Zwischenruf bei den Grünen. – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen.)

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Nehmen Sie bitte das Wort „Frechheit“ zurück!

Abgeordneter Yannick Shetty (fortsetzend): Ich nehme das Wort „Frechheit“ gerne zurück. – Ich finde es absolut unwürdig, wie die Grünen sich heute hier verhalten ha­ben, und ich erkläre auch noch einmal für alle, die vielleicht vorhin nicht so aufmerk­sam zugehört haben, was passiert ist:

Wir haben heute einen Antrag dazu eingebracht, dass das Blutspendeverbot für Män­ner, die Sex mit Männern haben, aufgehoben werden soll. ÖVP und Grüne haben die­sen Antrag niedergeschmettert. – Fair enough, ist okay.

Sie haben einen weiteren Antrag eingebracht, der jetzt dafür sorgen soll, dass eine Ar­beitsgruppe eingesetzt wird, die evaluieren soll, ob das Blutspendeverbot eventuell ir­gendwann aufgehoben werden soll. – Gut, wir haben diesem Antrag als Mindestkom­promiss zugestimmt.

Dann schickt mir vor einer Stunde ein Kollege einen Screenshot von einem Facebook-Post der Grünen mit dem Text – Zitat –: Was für ein Tag! Das Blutspendeverbot für schwule Männer könnte fallen. – Zitatende. Dabei ist ein Link zur Rede von Kollegin Dziedzic.

Liebe Grüne, ich habe es heute Vormittag noch verbindlich versucht, aber ich sage es jetzt in aller Deutlichkeit: Die LGBT-Community wurde jahrzehntelang für blöd verkauft, und die Community durchschaut diesen billigen, diesen dreisten, diesen unverschäm­ten PR-Gag! (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

Bei der Blutspende: umgefallen; bei der Rehabilitierung für homosexuelle Strafrechts­opfer: umgefallen; bei der Reparatur der eingetragenen Partnerschaft: umgefallen; bei der Umsetzung des VfGH-Urteils für Intersexpersonen: umgefallen. – Wir nehmen zur Kenntnis, dass LGBT-Personen für die Grünen in dieser Regierung keine Priorität ha­ben. Das ist schlimm, aber stehen Sie dazu und verbreiten Sie keine Unwahrheiten! (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

22.26