10.55

Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundes­kanzler! Herr Vizekanzler! Liebe Ministerinnen und Minister auf der Regierungsbank! Liebe Frau Staatssekretär, herzlich willkommen! Es freut mich ganz besonders, dass Sie hier sind, weil damit offensichtlich auch bestätigt wurde, was der Herr Bundes­kanzler und der Herr Vizekanzler – vor allem – gesagt haben, nämlich dass Sie außer­ordentlich gut vernetzt sind, dass Sie Fachwissen haben, dass Sie kompetent und einfach mit der Kunst- und Kulturszene vertraut sind.

Ich muss mir da die Frage stellen: Warum nicht gleich? Warum hat das nicht gleich funktioniert? Warum hat man zuerst Frau Lunacek – ich will nicht sagen, verheizt (Abg. Belakowitsch: Na, das kann man schon so sagen!) – im Stich gelassen? (Zwischenruf des Abg. Martin Graf.)

Nun geht alles einfach wirklich sehr schnell, und das ist gut so. Wir sind aber mitt­lerweile in der Woche zwölf, und ich weiß nicht, wie es gelaufen wäre, was passiert wäre, wäre diese Kulturszene, wären die Freischaffenden nicht so engagiert gewesen und hätten nicht mobilgemacht. (Beifall bei Abgeordneten der NEOS.) Gott sei Dank gibt es aber Zivilcourage – was man bei den Unternehmern leider nicht immer hat, weil sie Angst haben, dass sie keine Förderungen kriegen, muss man irgendwie sagen. Ich bewundere die Kunst- und Kulturszene dafür, dass sie das gemacht hat, sonst säßen Sie heute nicht hier!

Das Bedauerliche ist offensichtlich – das ist wirklich beschämend! –, dass man Frau Lunacek faktisch im Stich gelassen hat, denn derjenige, der die budgetäre Verant­wor­tung hat, jener, der schlussendlich darüber entscheiden sollte, ist ja der Herr Vize­kanzler, weil es in sein Ressort fällt.

Dass es nun schnell geht, das ist die besondere Verantwortung, dass Eva Blimlinger, dass wir im Kulturausschuss etwas auf den Weg bringen, um den Freischaffenden, den Kunst- und Kulturschaffenden zu helfen. Es ist aber wie gesagt halt auch eine Verantwortung. Ich sage immer, die Wirtschaft ist das Herz und die Pumpe, die das Blut im Blutkreislauf in Schuss hält und diesen sozusagen auch wieder beleben muss, Kunst und Kultur sind dann die Lunge, die Luft, die wir zum Atmen brauchen.

Es ist schon richtig, was der Herr Bundeskanzler sagt, und es freut mich, dass er dieses Bekenntnis abgegeben hat: Wir sind eine Kulturnation! – Das ist auch richtig, weil es Berge und Seen eh überall gibt, aber das, was wir geschaffen haben, und das, was über Jahrhunderte in diesem Land geschaffen wurde, ist einzigartig, und das liegt jetzt auch in der Verantwortung der Frau Staatssekretär. Der Bund muss nämlich eine Verantwortung nach außen haben, auch kulturell, und zwar in folgender Hinsicht: Österreich will eine Kulturnation und – das ist besonders wichtig – ein Land der Künste sein, und das erkennt man daran, wie viel Kunst in einem Land entsteht, und nicht daran, wie viele Menschen Kunst kaufen können.

Dass viel Kunst im Land entsteht, das wird Ihre Verantwortung sein (in Richtung Staatssekretärin Mayer), dass Sie das ermöglichen. Darum wünsche ich Ihnen auch alles Gute! Wir werden auch genau darauf schauen. Wir werden, wenn Sie unsere Unterstützung brauchen, unsere Unterstützung geben. Wir werden aber auch genau darauf schauen, dass Sie nicht so im Stich gelassen werden wie Frau Lunacek. Das wird aber, glaube ich, nicht passieren, weil man Ihnen ja Rosen gestreut hat: über Ihre Vernetzung, über Ihre Kompetenz, über Ihr Fachwissen.

Die Frage stellt sich halt: Warum hat das so lange dauern müssen? – Das ist eine Frage der Regierungsbildung, das ist eine Frage der Grünen und das ist auch eine Frage der Verantwortung, wer Frau Lunacek so lange zappeln lassen und im Stich ge­lassen hat.

Es scheint schon auch ein guter Punkt von der neuen Frau Staatssekretär gewesen zu sein, dass ihre Bedingung gewesen sein wird, dass sie diese Punkte, glaube ich, nun schnell umsetzen kann, zum Wohle der Kunstschaffenden. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)

10.59 

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist die Frau Staatssekretärin. – Bitte.