12.53

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren, debattieren über zwei Anträge, bei denen es um die bessere Planbarkeit im Kunst- und Kulturbereich geht. Es kann nicht oft genug betont werden, dass es sich dabei um einen Bereich handelt, der durch die Covid-Maßnahmen besonders hart getroffen wurde und es hier wirklich tatkräftiges Handeln braucht, um zu unterstützen. In diesem Sinne werden wir diese beiden Anträge unterstützen, da wir mit der Stoß­richtung dieser beiden Anträge übereinstimmen.

Unser Kultursprecher, Kollege Thomas Drozda, hat mit einigen Kunst- und Kultur­schaffenden eine Petition ausgearbeitet, in der es darum geht, Maßnahmen für einen umfassenden Rettungsschirm zu definieren, den es jetzt braucht, um auch wirklich darzustellen, welche konkreten Schritte jetzt tatsächlich für den Kunst- und Kultur­bereich dringend gebraucht werden und notwendig und hilfreich wären.

Ich möchte diese Punkte kurz darstellen: Zuerst geht es darum, klare und realistische Vorgaben und Rechtssicherheit für den Kulturbetrieb zu schaffen.

Weiters geht es darum, Existenzen von Kulturschaffenden und Kreativen zu sichern. Ein Punkt, der uns ganz besonders wichtig ist, und eine der Maßnahmen, die wir hier vorschlagen beziehungsweise die wir uns für die Betroffenen auch überlegt haben, wäre eine Grundsicherung für KünstlerInnen, jedenfalls während der Coronakrise und solange diese Auswirkungen weiter bestehen. Es wäre sinnvoll, Kurzarbeit auch für kurzfristig Beschäftigte möglich zu machen. Es wäre sinnvoll, Abschlagszahlungen für KünstlerInnen bei Vertragskündigungen wegen höherer Gewalt zu haben.

Es wären noch einige Maßnahmen mehr notwendig, wie auch darum den Fortbestand von Kulturinstitutionen und Kreativunternehmen zu unterstützen und dort Insolvenzen zu vermeiden, zum Beispiel durch finanzielle Kompensationen für fehlende Ticket­verkäufe, was ganz hilfreich und wichtig wäre, und weitere Maßnahmen.

Viertens: Der Bund muss unbedingt seine Eigentümerverantwortung bei Bundeskultur­institutionen wahrnehmen.

Fünftens geht es darum, langfristige Perspektiven zu schaffen. Wir brauchen quasi einen Wiederaufbauplan für den Bereich der Kunst- und Kulturschaffenden.

Diese Petition wurde vorhin in der Debatte betreffend die Präsentation der neuen Staatssekretärin als Antrag von unserem Kultursprecher eingebracht. Er ist ein bisschen untergegangen. Ich denke, das wären wirklich Maßnahmen, die wir sinnvol­lerweise diskutieren sollten. Frau Staatssekretärin, ich baue da sehr auf Sie. Ich hoffe auch, das Sie die notwendige Unterstützung des Koalitionspartners bekommen, denn angesichts der Erklärung des Bundeskanzlers, in der wir zwei Sätze über die Bedeu­tung von Kunst und Kultur in unserem Land gehört haben, aber keinen einzigen Satz über die Wichtigkeit, hier auch unterstützend tätig zu sein, fürchte ich, wird es das Boh­ren dicker Bretter bedeuten. – Ich wünsche Ihnen alles Gute, Frau Staatssekretärin. (Beifall bei der SPÖ.)

12.56

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Sibylle Hamann. – Bitte.