13.09

Abgeordnete Claudia Plakolm (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundes­ministerin! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Heute ist ein guter Tag, nicht nur weil wir heute endlich das Budget beschlossen haben (Zwischenruf des Abg. Vogl), sondern auch deshalb, weil ab heute viele Lockerungen in vielen Bereichen gelten – insbesondere in der Kultur.

Vielerorts findet ja normalerweise an einem Freitag die klassische Musiprob statt; passend dazu reden wir heute im Parlament über das kulturelle Ehrenamt, über die unglaublich vielen Musikvereine, Blasmusikkapellen, Theatergruppen, Chöre und viele mehr, die sich in unserem Land engagieren.

Ab heute kann wieder geprobt werden, wir setzen da ganz stark auf die Eigen­verantwortung. Wir wollen das Leben jedes Einzelnen nicht überregulieren, sondern setzen auf Maßnahmen mit Hausverstand. Der Österreichische Blasmusikverband hat dazu auf seiner Homepage dankenswerterweise praktische Hilfestellungen für den Probenbetrieb veröffentlicht, die sich heute jeder noch vor der Musiprob durchlesen kann.

In weiterer Folge wird auch der Veranstaltungsbetrieb unter entsprechenden Schutz­maßnahmen schrittweise wiederaufgenommen, dadurch können beispielsweise ausge­fallene Frühjahrskonzerte oder Wertungsspiele nachgeholt werden. Diese Lockerung ist ein wesentlicher Schritt für das Comeback unseres örtlichen Lebens. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Bedanken möchte ich mich ganz, ganz herzlich bei unserer Kultursprecherin Maria Großbauer, die da in den letzten Wochen ganz großartige Arbeit geleistet hat und immer eine Kämpferin für die Blasmusik und die Kultur ist. Sie hat, denke ich, auch hier sehr viel Aufklärungsarbeit geleistet, denn jetzt weiß jeder Abgeordnete, dass aus einem Blasinstrument nicht Luft, sondern nur Schall kommt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich möchte noch ganz kurz auf die vorige Debatte über den NPO-Unterstützungsfonds in Höhe von 700 Millionen Euro, den wir heute noch beschließen werden, eingehen. Wegen der Coronakrise mussten ja viele Vereine ihre Veranstaltungen absagen, dadurch ist oft die einzige Einnahmequelle eines Vereins verloren gegangen. Wir haben daher im Ausschuss darüber beraten, wie wir Vereine und das Ehrenamt generell entlasten können – und wen ich in dieser Debatte im Ausschuss gar nicht verstanden habe, das sind die NEOS.

Kollege Sepp Schellhorn ist im Ausschuss sofort mit dem Vorschlag gekommen, die Vereinsfeste zu besteuern – ich glaube, das würde unser Ehrenamt nicht nur finanziell immens belasten, sondern generell das Engagement in Vereinen zerstören. Jeder von uns kennt bestimmt viele Vereine und kann sich einmal die Frage stellen, wer denn dann noch Verantwortung übernehmen würde, wer noch Feuerwehrkommandant, Musikvereinsobmann oder Sektionsleiter im Sport werden würde.

Unsere Vereine brauchen Sicherheit, aber mit Sicherheit nicht mehr Regulierungen, und bei diesem Thema sieht man wieder, wem das Ehrenamt tatsächlich ein Anliegen ist, wer sich hier im Parlament für das Ehrenamt einsetzt und wer das nur in Wahl­kampfzeiten macht und sich damit schmückt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

Unsere Vereine mit ihren vielen Ehrenamtlichen sind für die gute Lebensqualität in unseren Gemeinden mitverantwortlich, sie sorgen für Zusammenhalt – insbesondere in Zeiten der Krise – und sie erhalten auch stark das Brauchtum.

Abschließend wünsche ich Ihnen, Frau Staatssekretärin Mayer, alles Gute für Ihre neue Aufgabe, ich freue mich auf die Zusammenarbeit! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

13.12

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Ist seitens der Berichterstatterinnen ein Schlusswort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Wie vereinbart, verlege ich die Abstimmung an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Kulturausschusses und fahre in der Erledigung der Tagesordnung fort.