13.31

Abgeordneter Ing. Martin Litschauer (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich darf heute zum Biozidproduktegesetz sprechen. Manche haben sich da schon im Vorfeld ein bissl die Frage gestellt: Was sind eigentlich Biozide? – Im Prinzip sind das ähnliche Produkte wie Pflanzenschutzmittel. (Unruhe im Saal.) Es ist etwas laut hier im Saal, aber da das trotzdem nicht ganz unbedeutend ist, setze ich jetzt einmal fort.

Biozidprodukte werden dafür eingesetzt, um Menschen, Produkte oder Materialien zu schützen. Es sind unter anderem zum Beispiel auch Holzschutzmittel, aber auch Desinfektionsmittel, und diese werden gewerblich-industriell, aber auch im privaten Bereich eingesetzt.

Präsident Ing. Norbert Hofer: Einen Moment, Herr Abgeordneter!

Ich darf im Saal um etwas mehr Ruhe bitten, auch aus Respekt gegenüber jenem Kollegen, der gerade am Rednerpult steht. – Danke schön.

Abgeordneter Ing. Martin Litschauer (fortsetzend): Wir setzen damit die EU-Verordnung 528/2012 um, die eben auch die Zulassung von solchen Produkten regelt. Mit diesem Gesetz sichern wir die Finanzierung dieser Zulassungen und regeln auch die Anwendung. Dabei ist mir ganz wichtig, dass auch der Sachkundeausweis umgesetzt wird, sodass diese Produkte in Zukunft von fachkundiger Hand eingesetzt werden und damit in der Anwendung die Anwender und im Endeffekt auch die Umwelt geschützt werden. Ähnlich wie bei den Pflanzenschutzmitteln erwarte ich mir durch diesen sorgfältigen Umgang mit diesen Produkten auch einen Rückgang der Gifte in der Umwelt, und deswegen finde ich es sehr gut, dass wir dieses Gesetz jetzt umsetzen. Ich bin zuversichtlich, dass dadurch auch die Menschen, die das anwenden, besser geschützt werden. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

13.33

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Julia Elisabeth Herr. – Bitte, Frau Abgeordnete.