14.34

Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Hirn und Hausverstand – danke für das Stichwort: Ich glaube, gerade bei der Biodiversität sehen wir das, wenn wir auf die Äcker in Österreich schauen. Wo wir viele Programme zur Biodiversität und zur Begrünung haben, brauchen wir auch Betriebsmittel wie zum Beispiel Glyphosat, damit wir dann entsprechend arbeiten können. (Beifall bei der ÖVP.)

Frau Kollegin Herr hat in einem Redebeitrag zu einem vorangegangenen Tagesord­nungspunkt die Bäuerinnen und Bauern in Österreich bezichtigt, dass sie Profitgier über die Gesundheit stellen. Das werden wir uns im Protokoll genau anschauen! Wenn Sie die Bäuerinnen und Bauern gemeint haben, dann bitte ich Sie, sich zu entschul­digen. Wenn Sie – so wie Sie es dann noch einmal verbessert haben – die ÖVP-Bäuerinnen und -Bauern gemeint haben, dann darf ich Sie darauf hinweisen, das sind zumindest in meinem Bundesland laut der letzten Interessenvertretungswahl auch 85 Prozent der gesamten Gruppe. Wenn Sie das gesagt haben, dann bitte ich Sie, sich auch bei ihnen zu entschuldigen. (Beifall bei der ÖVP.)

Wenn Sie die ÖVP im Allgemeinen oder spezifisch unseren Klub gemeint haben, dann muss ich Ihnen schon sagen, dass das eine Behauptung ist, die nicht jeder aufstellt. Ich glaube, gerade das Beispiel Corona zeigt uns sehr, sehr deutlich, wie hart es für alle hier herinnen angesichts der Maßnahmen war, die wir getroffen haben. Es ging darum, die Gesundheit über alles zu stellen, und wir haben in den letzten Tagen beim Budget auch hart verhandelt, wie wir Maßnahmen setzen, um wirtschaftliche Entglei­sun­gen und Verwerfungen letztendlich auch wieder zu beheben und zu lindern. (Zwi­schenruf der Abg. Herr.) Ich würde keinem Abgeordneten der anderen Fraktionen auch in einer noch so kontroversiellen Debatte jemals unterstellen, Profitgier über Gesund­heit zu stellen. Da haben Sie sich bei unserem Klub zu entschuldigen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wissen Sie, was das ist? – Gemeinhin würde man sagen, es ist unkollegial. Bei den Genossinnen und Genossen gibt es ja den Kollegen nicht, also habe ich nachgedacht, wie das Wort bei Genossen heißt, aber „ungenossig“ geht nicht. – Da gibt es nur ungenießbar, aber das würde es natürlich auch nicht treffen. (Heiterkeit bei der ÖVP.)

Es ist auch nicht richtig, dass es die damalige Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger war, denn es ist die über alle Parteigrenzen hinweg belobigte Übergangs­kanzlerin Bierlein gewesen, die gesagt hat, das ist ein Notifizierungspfusch, das funktioniert nicht. Genau für jene Partei, die die internationale Solidarität besingt, die bei internationalen europäischen Solidaritätsfonds nicht schnell genug sein kann, unser Geld in andere europäische Länder zu verschieben, sollten dann europäische Regeln nicht mehr gelten? Auch das haben Sie zu akzeptieren und zu respektieren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Nun zum Thema Biodiversität und zum Biodiversitätsfonds: Ich glaube, es ist ganz, ganz wichtig, dass wir auch verstehen, die Natur mit unseren Notwendigkeiten der Siedlungswirtschaft und der Landwirtschaft in Einklang zu bringen. Ich bin sehr, sehr froh, dass wir jetzt etwas schaffen können, womit wir im Rahmen der Bio­diversitäts­strategie noch einen Schritt weitergehen können. Es wird auch die Gemeinsame Agrar­politik der Europäischen Union mit dem Green Deal weiterentwickelt. Ich glaube, es ist ganz wesentlich, auch zu erkennen, wie notwendig es sein wird, kleinregionale Öko­systeme neu zu entwickeln, neu hervorzuheben. Ob es die Trockenheit ist, ob es auch die Frage der Biodiversität ist – hier sehen wir, dass gerade der Klimawandel eine enorme Herausforderung ist.

Auf der einen Seite sehen wir in der Pflanzen- und Tierwelt vielleicht sogar Arten, die wir noch nicht gehabt haben, das heißt letztendlich eine Bereicherung der Biodiversität. Diese stehen dann aber in Konkurrenz mit Arten, die schon hier sind, und verdrängen diese oft, wenn wir an die orangen Nacktschnecken aus dem asiatischen Bereich oder an Ragweed, dieses ziemlich aggressive Unkraut, denken. Daran sehen wir auch, dass wir da in einen Bereich kommen, in dem wir abwägen, aber auch die Kulturarten weiterentwickeln müssen. Gerade bei Biodiversität stellt sich dann sehr schnell heraus, dass Pflanzenschutz – das wollen wir ja mit Biodiversität erreichen! – auch kein Wider­spruch zum Erhalt der Pflanzenwelt ist.

Auch bei den Kulturarten haben wir ein riesiges Problem, beim Anbau der Zuckerrübe, beim Anbau von Erdäpfeln oder wenn letztendlich die Borkenkäferkalamitäten immer mehr um sich greifen. Auch das nimmt uns Biodiversität aus dem gesamten Öko­system, und auch da brauchen wir entsprechende Antworten.

Geschätzte Damen und Herren! Wir haben aber viele Querschnittsmaterien, bei denen dieses Thema, wie ich glaube, gut weiterentwickelt werden kann. Es wird ja auch gerade das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz verhandelt, und ich glaube, da muss die große Chance der Fotovoltaik genutzt werden, damit wir auch die Potenziale der erneuerbaren Energie in unserem Land, die Sonnenenergie, entsprechend nutzen kön­nen. Wir müssen aber sehr aufpassen, wenn wir damit auf die große Fläche gehen. Es dürfen keine Megasolarfelder entstehen, da müssen wir auch Biodiversität erhalten. (Beifall des Abg. Rauch.)

Es gibt mit Agrar-PV-Anlagen die Möglichkeit von Doppelnutzungen sozusagen, und ich bitte, dass wir die Rahmen so gestalten, dass wir erneuerbare Energie im Einklang mit der Natur entsprechend nutzbar machen können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Leichtfried: Also diese Rede war jetzt schlechter als das Budget vom Blümel!)

14.40

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Martina Diesner-Wais. – Bitte, Frau Abgeordnete.