19.02

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Lieber Herr Abgeordneter Fürlinger, eines muss man schon sagen: Sie sind in einem meisterhaft, nämlich im Verdrehen der Tatsachen. (Oh-Rufe bei der ÖVP.) Es ist tatsächlich so, dass mein Kollege Loacker den Antrag gestellt hat, dass Arbeitnehmer, die in Österreich arbeiten und in Österreich Abgaben und Steuern bezahlen, die aber einen deutschen Arbeitgeber haben, auch einen Anspruch auf Kurzarbeit in Österreich haben. (Beifall bei den NEOS.)

Das bedeutet eine entsprechende Absicherung für Arbeitnehmer in Österreich, und die haben Sie abgelehnt.

Ich möchte aber zu einem anderen Punkt kommen – denn ich habe mich nur noch ganz kurz zu Wort gemeldet –: Frau Ministerin Aschbacher, wir haben heute eine große Besonderheit. Wir hatten heute eine Reihe von Kolleginnen und Kollegen hier im Haus, und sowohl die neue Staatssekretärin Mayer als auch Vizekanzler Kogler, Außenminister Schallenberg und alle anderen Minister, die heute anwesend waren, haben mit den Abgeordneten einen Dialog geführt. Die Abgeordneten haben eine Rede gehalten, die Minister haben nach bestem Wissen und Gewissen auch geantwortet.

Sie sind die einzige Ministerin, die heute hier sitzt, zuhört und nicht antwortet. Wir würden Sie sehr darum ersuchen, dass Sie auch auf unsere Punkte eingehen. Wir finden das Versagen eines Härtefallfonds, aber auch die Kurzarbeit, hinsichtlich der wir über verschiedene Punkte reden, durchaus einer Erwähnung auch vonseiten der Ministerin wert. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

19.03