10.52

Abgeordnete MMag. Dr. Agnes Totter, BEd (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuse­her zu Hause! Die Coronapandemie erfordert eine gemeinsame Kraftanstrengung aller Mitmenschen, und besonders wir im Hohen Haus sind gefordert, konstruktiv zusam­menzuarbeiten. Bereits im Sommer des heurigen Jahres ist vom Bundesministerium für Bildung ein umfassendes Maßnahmenpaket für Schulen, mit Hygienemaßnahmen und Präventionsvorgaben, ausgearbeitet worden.

Die Umsetzung dieser Maßnahmen war aber nicht immer einfach, und ich sage Ihnen, warum: Als die Maskenpflicht, die eine notwendige und durchaus verhältnismäßige Maß­nahme darstellt, an unseren Schulen eingeführt wurde, haben Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der freiheitlichen Fraktion, geschrien: Um Gottes Willen, das geht doch gar nicht! Was war die Folge? – Verunsicherung, die so weit reicht, dass Lehrerinnen und Lehrer und Schulleitungen beschimpft werden, wenn sie die Einhaltung der Maßnahmen einfordern. Dann wurden Testmöglichkeiten an unseren Schulen als freiwillige – und das betone ich jetzt noch einmal: als freiwillige – Serviceleistung angeboten. Was haben Sie gemacht? – Sie haben schon wieder gebrüllt: Eingriff in die körperliche Unversehrt­heit! Wem haben Sie das Leben schwergemacht? – Den engagierten Pädagoginnen und Pädagogen und Schulleitungen an den einzelnen Schulstandorten. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Als Schulleiterin und durch den Kontakt mit vielen anderen Schulleitungen kann ich be­richten, mit welcher Kraft und welch großem Einsatz alle an unseren Schulen diese Vor­gaben umgesetzt haben. Damit die Menschen an unseren Schulen optimal geschützt werden, haben Schulleitungen, Pädagoginnen und Pädagogen sowie das Verwaltungs­personal an einem Strang gezogen – ganz im Gegenteil zu Ihnen, meine Damen und Herren, die Sie es nicht zusammenbringen, sich an einer konstruktiven Zusammenarbeit zu beteiligen. Ich habe in meiner letzten Rede schon gesagt: Das, was hier sichtbar wird, ist eine deutliche Spaltung der Bevölkerung, die bis zur Basis, also bis zu den einzelnen Schulen, spürbar ist. Die steigenden Infektionszahlen in den letzten Tagen machten es leider notwendig, die Schulen auf Distancelearning umzustellen. Glauben Sie mir, diese Entscheidung ist niemandem leichtgefallen, dennoch halte ich diese Maßnahmen für klug und notwendig, denn wir müssen alle Menschen in unseren Schulen schützen. (Bei­fall bei ÖVP und Grünen.)

Aus Mangel an Pädagoginnen und Pädagogen musste jedenfalls keine Schule geschlos­sen werden. Es wurden rechtzeitig Vorkehrungen getroffen: In enger Abstimmung mit allen betroffenen Stellen wurde beispielsweise ein Pool von Studierenden eingerichtet, die sehr flexibel einsetzbar sind. Wir alle hoffen, dass an unseren Schulen der Unterricht in gewohnter Weise so schnell wie möglich wieder aufgenommen werden kann. Alle Lehrerinnen und Lehrer – und davon bin ich zutiefst überzeugt – unterrichten viel lieber ortsgebunden an der Schule. Dort haben sie direkten Kontakt und den Austausch mit den Schülerinnen und Schülern, und das ist das Schöne an diesem Beruf. Sie sind aber auch vernünftig genug – im Gegensatz zu Ihnen – , dass sie die notwendigen Maßnah­men in diesen Krisenzeiten begreifen und mittragen. (Beifall bei der ÖVP.)

Daher bitte ich Sie, diesen unvernünftigen und taktischen Oppositionskurs wieder zu verlassen und mitzuhelfen, dass wir gemeinsam diese Krise bekämpfen, sodass an un­seren Schulen wieder Normalität einkehren kann. – Vielen Dank. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP.)

10.56

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brückl. – Bitte.