14.10

Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich zuallererst bei allen Familien sehr herzlich bedanken – bei den Kindern, bei den Eltern, bei den Großeltern –, die in dieser schwierigen Zeit so toll zu­sammenstehen, so vieles leisten und letztlich damit auch für uns als Gesellschaft so viel tun. Ein großes Danke allen Familien! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Jakob Schwarz.)

Österreich, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist traditionellerweise ein sehr fami­lienfreundliches Land. Wir haben schon seit vielen Jahren hohe Standards bei den Fami­lienleistungen und können uns da im europäischen Vergleich sehen lassen. Ja, die Familie ist die Basis unserer Gesellschaft. Unser Familiensprecher Norbert Sieber hat vorgestern gemeint, die Familie ist das Rückgrat der Gesellschaft. Ich finde, auch das ist eine sehr schöne Formulierung.

Es hat sich eben in der Arbeitswelt, in der Gesellschaft insgesamt viel verändert, daher bin ich auch sehr froh darüber, dass es zu dieser Kinderkostenerhebung und Kinder­kostenstudie kommt. Es ist aber vor allem anzumerken – und das möchte ich jetzt auch ganz besonders tun –, dass diese Regierung in dieser schwierigen Zeit unter der Fe­derführung unserer geschätzten Bundesministerin Christine Aschbacher ein Familien­paket geschnürt hat, das sich sehen lassen kann, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.)

Es ist eines der größten Familienpakete, die wir in Österreich je gehabt haben. Ich nenne nur den Familienhärtefonds mit bereits 67 000 Auszahlungen. Es haben sich die fami­lienrelevanten Maßnahmen ja quer durch das Budget gezogen, ich muss sie jetzt nicht alle einzeln noch einmal erwähnen.

Ich komme noch zum Kinderbonus, da vonseiten der SPÖ ein Antrag gestellt wurde, den Kinderbonus noch auszuweiten. Wir haben ihn Anfang September mit der Familienbeihil­fe ausbezahlt. Ich glaube, das war eine richtige und wichtige familienpolitische Maßnah­me, weil eben die Auszahlung gerade zum Schulbeginn auch besonders zweckmäßig ist, denn da sind die finanziellen Belastungen und die Mehraufwendungen sehr groß. Es war auch richtig, dass wir es einfach und unbürokratisch gemacht haben; der Betrag wurde ohne Antragstellung einfach mit der Familienbeihilfe ausbezahlt. Wir haben da sehr, sehr viele positive Reaktionen bekommen. – Danke, Frau Bundesministerin, für die­sen Weg.

Es ist halt so, dass es bei Anträgen eine gesetzliche Frist gibt, und bei allen gesetzlichen Fristen gibt es eben auch Grenzen und einen Stichtag. Das ist auch in diesem Fall so. Ja, man könnte immer noch mehr tun, aber man muss halt auch sehen, dass es irgendwo Grenzen gibt.

Ich fasse daher noch einmal zusammen – ich habe es mir extra noch einmal herausge­sucht, meine Damen und Herren –: Wir haben Anfang September 271 Millionen Euro Familienbeihilfe ausbezahlt, zusätzlich 665,5 Millionen Euro für den Kinderbonus – zu­sätzlich, ja! (Beifall bei der ÖVP) –, 85,8 Millionen Euro Schulstartgeld für alle Kinder zwischen dem sechsten und dem 15. Lebensjahr, das heißt, für alle Schulkinder. Zusätz­lich kommt auch noch der Kinderabsetzbetrag in der Höhe von 108 Millionen Euro zum Tragen. Ich denke, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass man das wirklich posi­tiv anerkennen muss, dass sich diese Familienleistungen wirklich sehen lassen können.

Das heißt also – ich fasse es noch einmal zusammen –, dass wir Anfang September im Zuge der Familienbeihilfe rund 1,13 Milliarden Euro für unsere Familien zur Auszahlung gebracht haben. Das ist gut so! – Bleiben Sie gesund! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Neßler.)

14.13

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Edith Mühlberg­huber. – Bitte, Frau Abgeordnete.