16.28

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Vize­kanzler! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Damen und Herren hier im Saal und zu Hause vor den Bildschirmen! Lassen Sie mich als regionalen Vertreter die­ser Region noch einmal die Bedeutung des MAN-Werkes für uns ansprechen!

Das Werk in Steyr ist ein Topwerk, im Werk Steyr arbeiten qualitativ hervorragende Mit­arbeiterinnen und Mitarbeiter. Die über Jahrzehnte erbrachten Leistungen sind bekannt. Das ist ein Betrieb mit extrem qualitätsvoller Arbeit, die dort geleistet wird. Und: Dieser Betrieb ist auch verantwortlich für die Kaufkraft von vielen Menschen in der Region – es ist schon angesprochen worden –: Mit den Zulieferfirmen reden wir von rund 8 400 Mitar­beiterinnen und Mitarbeitern.

Das MAN-Werk in Steyr ist daher ein großer Arbeitgeber. Das Werk ist wesentlich für die Lebensqualität in unserer Region. Das Werk ist Teil des Standortes Oberösterreich, ist wichtiger Bestandteil des Industrie- und Mobilitätsstandortes Oberösterreich und ist Teil des erfolgreichen Oberösterreich.

Wenn wir jetzt von der Schließung des Werkes reden müssen, so ist das für die Be­troffenen selbst, für die Menschen in der Region Steyr unverständlich. Warum? – Weil das alte MAN-Management Steyr als Zukunftsstandort ausgerichtet hat. Ich denke – es ist auch schon angesprochen worden – an die Errichtung der modernen Lackiererei, ich denke an die E-Truck-Serie und insbesondere an den Standortsicherungsvertrag, der 2019 mit Zugeständnissen der Belegschaft unter Zusicherung des Konzerns für einen Verbleib in Steyr bis 2030 geschlossen wurde.

Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Standortsicherungsvertrag wurde noch im Frühjahr 2020 vom Aufsichtsrat entsprechend genehmigt. Daher ist klar, dass die Mit­arbeiter von der MAN-Führung enttäuscht sind. Wir alle sind enttäuscht, denn die Zusa­gen, die gemacht wurden, haben nicht gehalten.

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich persönlich glaube auch, dass diese Enttäuschung Auswirkungen auf das Ergebnis der Urabstimmung gegen das Projekt des österreichi­schen Investors hatte, denn sein Konzept wurde positiv gesehen, ich darf da an die Aus­führungen des Kollegen Rainer Wimmer anschließen. Das Votum darf definitiv nicht der Schlusspunkt sein, sonst gibt es nur Verlierer.

Die wichtigste Rolle der Politik besteht daher jetzt darin, die Gesprächsbereitschaft zwi­schen Verkäufer und Käufer, zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern herzustellen, denn die Politik hat keine Entscheidungsgewalt – so sehen es alle Beteiligten, insbeson­dere auch der Betriebsrat.

Seit Bekanntwerden der Pläne zur Schließung des MAN-Werkes in Steyr gibt es einen breiten Einsatz der Politik für die Erhaltung des Standortes, in Oberösterreich insbeson­dere durch Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landesrat Markus Achleitner, durch die Politiker der Region Steyr und natürlich auch der Stadt Steyr, auf Bundesebene durch Bundeskanzler Sebastian Kurz und die zuständige Bundesministerin Margarete Schram­böck. Mit beiden konnte ich persönlich über die Standortabsicherung reden. Ich kann daher den Vorwurf, dass der Bundeskanzler beziehungsweise die Bundesregierung nichts tut, nicht nachvollziehen. Das ist für mich persönlich wie gesagt nicht nachvollzieh­bar. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Das Ziel aller ist es, die Arbeitsplätze generell und aktuell insbesondere jene in Steyr zu erhalten, Rahmenbedingungen für die Absicherung des Standortes zu schaffen. Es geht jetzt um jeden Arbeitsplatz. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordne­ten der Grünen.)

16.33

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Peter Wurm. – Bitte sehr, Herr Abgeordneter.