Abgeordneter Josef Muchitsch (SPÖ): Guten Morgen, Herr Bundesminister! Seit Monaten versucht die SPÖ, die Bundesregierung mit Vorschlägen davon zu überzeugen, Maßnahmen gegen die Langzeitarbeitslosigkeit zu treffen und ins Leben zu rufen. 146 000 Langzeitarbeitslose sind zu viel.
Herr Bundesminister, meine Frage: Welche konkreten Beschäftigungsmaßnahmen planen Sie für die seit Corona am meisten betroffene Gruppe, für die Langzeitarbeitslosen, relativ rasch anzugehen?
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Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 70/M, hat folgenden Wortlaut:
„Welche konkreten Beschäftigungsmaßnahmen planen Sie, um die Langzeitbeschäftigungslosigkeit rasch drastisch zu reduzieren?“
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Arbeit Mag. Dr. Martin Kocher: Wir haben ja diese Woche das Programm Sprungbrett vorgestellt, das wir ausarbeiten. Es geht darum, dass das Programm startet, wenn es auch Öffnungsschritte gibt, weil dann erst die Betriebe offen sind, um solche Arbeitsplätze zu schaffen. Es geht darum, das ganze Spektrum an Maßnahmen, die es gibt – ich habe schon sozialökonomische Betriebe und den Bereich der Gemeinnützigen genannt –, mit einem Programm, das direkt bei den Betrieben ansetzt, mit einer Förderung – daher der Anreiz, auch Langzeitarbeitslose einzustellen – zu ergänzen. Es geht darum, dass es eine Vorbereitung darauf gibt. Wir haben viele Langzeitarbeitslose, die – aus Gesundheitsgründen, aus anderen Gründen – besonders große Schwierigkeiten haben, in den Arbeitsmarkt integriert zu werden. Es geht um die Beratung und die Betreuung. Es wird also ein Gesamtkonzept sein, um 50 000 Langzeitarbeitslose bis in einem Jahr – Ende des nächsten Jahres ist der Plan – in Beschäftigung zu bringen.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Gödl, bitte.
Abgeordneter Mag. Ernst Gödl (ÖVP): Guten Morgen, Herr Bundesminister! Wir wissen aus vielen Prognoseberechnungen, dass in den nächsten Jahren bis 2030 an die 70 000, 80 000 Menschen in der Pflege als Pflegefachkräfte fehlen könnten, wenn wir nicht gegensteuern.
Daher die Frage an Sie: Welche konkreten Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahmen für Neu- und WiedereinsteigerInnen planen Sie, damit wir diesen Pflegefachkräftebedarf in Zukunft besser abdecken können?“
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Arbeit Mag. Dr. Martin Kocher: Es ist bekannt, dass im Pflegebereich, im Gesundheitsbereich ein massiver Bedarf besteht. Wir haben im Moment – ich habe die Zahl aktuell ausheben lassen – rund 10 600 Personen, die arbeitslos sind, die über das AMS oder über Pflegestiftungen im Pflege- und Gesundheitsbereich ausgebildet oder aufqualifiziert werden; das ist eine Steigerung von 14 Prozent im letzten Jahr. Wir haben auch jetzt im Rahmen der Coronajoboffensive zusätzliche Plätze geschaffen. Wir werden also in diesem Jahr um rund ein Drittel mehr ausbilden als in den Jahren davor.
Insgesamt wird es aber klarerweise einen weiteren Ausbau brauchen. Wir wissen, dass es 70 000 bis 80 000 Personen sind. Ich glaube, der erste Schritt ist getan. Wichtig ist aus meiner Sicht auch, dass die Personen gut ausgewählt werden. Es gibt daher in vielen dieser Ausbildungsprogramme spezifische Screenings am Beginn, um eben auch die richtigen Leute auszusuchen, die dann in diesen Berufen auch Erfüllung finden und auch im Beruf bleiben und nicht aus dem Beruf rausgehen.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Abgeordnete Belakowitsch stellt die 3. Anfrage. – Bitte.