14.35

Abgeordneter Andreas Kollross (SPÖ): Herr Präsident! Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörerinnen und Zuhörer! Zuerst einmal, Frau Präsidentin, herz­lichen Dank für Ihre Arbeit – Ihnen persönlich und Ihrem ganzen Team! Wir diskutieren heute den Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes, und dieser Tätigkeitsbericht zeigt sehr eindeutig, wie umfangreich und engagiert geprüft und gearbeitet wird, aber auch wie notwendig diese Berichte auch für das Parlament und für uns Abgeordnete sind, um eben auch ein Korrektiv zu haben und zu überprüfen, wie sich die politischen Entwick­lungen darstellen und wo man korrigierend eingreifen muss.

Deshalb, glaube ich – ich möchte das auch noch hervorstreichen –, ist es auch sehr positiv zu bewerten, dass wir heute den Bericht des Rechnungshofes eher zu einer unüblichen Zeit diskutieren. Normalerweise diskutieren wir um 14 Uhr nachmittags über sehr viel, aber nur sehr selten über Berichte des Rechnungshofes. Es wäre viel inter­essanter, das öfters so zu haben, wobei ich glaube, dass es heute möglicherweise weniger an der Wertschätzung, sondern eher an der Kürze der Tagesordnung liegt, dass wir uns heute die Rechnungshofberichte schon um diese Uhrzeit ansehen.

Es wäre aber umso erfreulicher und schön, wenn wir das auch hinkünftig nicht erst um Mitternacht täten, sondern wenn wir über die wichtigen Punkte, die sich der Rech­nungshof anschaut, auch etwas früher, wenn die Öffentlichkeit möglicherweise auch noch intensiver zuschaut, berichten und diskutieren könnten. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich glaube, worum es ebenfalls geht, ist, dass ja das Aufgabengebiet des Rechnungs­hofes immer umfangreicher und immer breiter wird, und wenn ich das richtig vernommen habe, plant ja die Regierung, das Prüfwesen zu erweitern, zum Beispiel auf Unterneh­men, die eine 25-prozentige Staatsbeteiligung haben.

Es ist ja prinzipiell nicht uninteressant, das zu tun, aber ich glaube, dann muss man auch so fair sein und sagen: Wenn man die Prüfaktivitäten erweitert, dann sollte man es nicht so machen wie zum Beispiel bei den Handelsangestellten – dass man zwar einmal klatscht, aber alles andere wieder vergisst. Man muss auch im Personalbereich irgend­wann die notwendigen Schritte einleiten, damit der Rechnungshof seiner Aufgabe in der üblichen Qualität nachkommen kann. Darum richte ich einen Appell an die Regierungs­parteien: Wenn man der Meinung ist – und ich würde das unterstützen –, dass der Rech­nungshof seine Tätigkeiten ausweiten sollte, dann sollte man als Regierungsparteien auch das Personal im Rechnungshof aufstocken. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

14.39

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Alois Kainz. – Bitte, Herr Abgeordneter.