14.39

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Herr Präsident! Frau Rechnungshofpräsidentin! geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Sehr geehrte Zuseher zu Hause! Die Corona­pandemie hat von uns allen große Veränderungen gefordert. Auch der Rechnungshof musste seinen Prüfungsumfang den Coronamaßnahmen anpassen. An dieser Stelle möchte ich mich bei Ihnen, Frau Rechnungshofpräsidentin, und bei Ihrem Team für die unabhängigen Prüfberichte bedanken, die uns als Staat den Optimierungsprozess enorm erleichtern.

In seinem Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 greift der Rechnungshof beispielsweise die Pflege auf, welche mir persönlich ein großes Anliegen ist. Die Organisation und die Finanzierung der Pflege zählen zu den größten Herausforderungen unserer Gesell­schaft. Um das bewältigen zu können, müssen wir jetzt schon Maßnahmen ergreifen. Wir brauchen mehr Pflegeheimplätze und mehr Pflegepersonal, aber wir müssen auch die Pflege zu Hause attraktiver gestalten. Deshalb fordern wir Freiheitliche schon lange, dass Pflegebedürftige ab der Pflegestufe 3, die zu Hause gepflegt werden, um 50 Pro­zent mehr Pflegegeld erhalten. Dadurch können wir nicht nur die Pflegebedürftigen selbst massiv entlasten, sondern auch deren Angehörige und das Pflegepersonal.

Meine Damen und Herren! Auch der Rechnungshof empfiehlt, rechtzeitig Planungsmaß­nahmen zu treffen, um künftig eine gute Versorgung der Pflegebedürftigen zu gewähr­leisten. Unsere Bundesregierung ist mit der Bewältigung der Coronapandemie leider überfordert, was auch der vor Kurzem erfolgte Rücktritt von Gesundheitsminister Anschober zeigte. Im Bereich der Pflege ist seit Amtsantritt dieser Bundesregierung leider nicht wirklich etwas vorangegangen. Ich bin gespannt, wie der neue Herr Bundesminister für Gesundheit Dr. Mückstein die Aufgaben bewältigen wird.

Nur weil es jetzt das Coronavirus gibt, heißt das nicht, dass andere Themen einfach auf die lange Bank geschoben werden können. Ganz im Gegenteil: Es sollte uns noch mehr bewusst werden, wie wichtig die Gesundheit ist. Daher muss trotz der Coronapandemie die Pflege an oberster Stelle sein. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

14.41

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun die Präsidentin des Rechnungs­hofes, Frau Dr.in Margit Kraker. – Bitte schön, Frau Präsidentin.