15.4.2010   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 94/1

VERORDNUNG (EU) Nr. 304/2010 DER KOMMISSION

vom 9. April 2010

zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2-Phenylphenol in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

2-Phenylphenol ist ein Wirkstoff, der in der vierten Stufe des Prüfprogramms gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (2) zu prüfen ist und für den der Bewertungsbericht der Kommission am 19. Dezember 2008 in Form des wissenschaftlichen Berichts der EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit) für 2-Phenylphenol (3) vorgelegt wurde. Dieser Bericht enthält die Stellungnahme der EFSA (nachfolgend „die Behörde“) betreffend die Notwendigkeit, gemäß Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte für diesen Wirkstoff festzulegen, sowie einen Vorschlag für solche Rückstandshöchstgehalte.

(2)

Die Behörde untersuchte insbesondere die Risiken für die Verbraucher und für Tiere. Sie bewertete die repräsentative Verwendung als Fungizid bei Zitrusfrüchten und Birnen nach der Ernte und kam anhand der vorliegenden Informationen zu dem Schluss, dass für die beantragte Verwendung bei Zitrusfrüchten im Gießverfahren (Drenching) ein vorläufiger Rückstandshöchstgehalt von 5 mg/kg festgelegt werden sollte. Zur Bestätigung der Risikobewertung ersuchte die Behörde um Bestätigung dafür, dass die für die Rückstandstests verwendete Analysemethode die Rückstände von 2-Phenylphenol, 2-Phenylhydrochinon und deren Konjugaten korrekt beziffert. Die Behörde folgerte weiterhin, dass der Antragsteller zwei zusätzliche Rückstandstests für Zitrusfrüchte sowie gültige Studien zur Lagerstabilität vorlegen sollte. Bezüglich der beantragten Verwendung bei Birnen konnte die Behörde keinen Rückstandshöchstgehalt vorschlagen, weil die vorgelegten Rückstandsdaten nicht annehmbar waren. Mangels eines spezifischen Rückstandshöchstgehalts sollte die unterste analytische Bestimmungsgrenze herangezogen werden.

(3)

Die Risikobewertung durch die Behörde trug den jüngsten Daten zu den toxischen Eigenschaften von 2-Phenylphenol Rechnung. Sie zeigte auf, dass ein Rückstandshöchstgehalt von 5 mg/kg für Zitrusfrüchte, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit annehmbar ist. Die Bewertung der Exposition bei lebenslanger Aufnahme aller Lebensmittel, die 2-Phenylphenol enthalten können, hat gezeigt, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren Tagesdosis (ADI) nicht gegeben ist. Da eine akute Referenzdosis (ARfD) für 2-Phenylphenol nicht erforderlich ist, musste die kurzzeitige Exposition nicht bewertet werden.

(4)

Die Kommission forderte den Antragsteller auf, zum wissenschaftlichen Bericht der EFSA für 2-Phenylphenol, einschließlich der vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalte, Stellung zu nehmen. Die daraufhin vom Antragsteller vorgelegte Stellungnahme wurde eingehend geprüft.

(5)

Auf der Grundlage des wissenschaftlichen Berichts der Behörde und unter Berücksichtigung der sachdienlichen Faktoren erfüllen die vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

(6)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. April 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1)  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

(2)  ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1.

(3)  EFSA Scientific Report (2008) 217, Conclusion regarding the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance 2-phenylphenol (abgeschlossen am 19. Dezember 2008).

ANHANG

In Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wird für 2-Phenylphenol folgende Spalte angefügt:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1)

Summe aus 2-Phenylphenol, dessen Salzen und Konjugaten, ausgedrückt als 2-Phenylphenol

100000

1.

 FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

 

110000

i)

 Zitrusfrüchte

5 (3)

110010

Grapefruit

 

110020

Orangen

 

110030

Zitronen

 

110040

Limetten

 

110050

Mandarinen

 

110990

Sonstige

 

120000

ii)

 Nüsse (mit oder ohne Schale)

0,1 (2)

120010

Mandeln

 

120020

Paranüsse

 

120030

Kaschunüsse

 

120040

Esskastanien

 

120050

Kokosnüsse

 

120060

Haselnüsse

 

120070

Macadamia-Nüsse

 

120080

Pekannüsse

 

120090

Pinienkerne

 

120100

Pistazien

 

120110

Walnüsse

 

120990

Sonstige

 

130000

iii)

 Kernobst

0,05 (2)

130010

Äpfel

 

130020

Birnen

 

130030

Quitten

 

130040

Mispel

 

130050

Japanische Wollmispel

 

130990

Sonstige

 

140000

iv)

 Steinobst

0,05 (2)

140010

Aprikosen

 

140020

Kirschen

 

140030

Pfirsiche

 

140040

Pflaumen

 

140990

Sonstige

 

150000

v)

 Beeren und Kleinobst

0,05 (2)

151000

a)

 Tafel- und Keltertrauben

 

151010

Tafeltrauben

 

151020

Keltertrauben

 

152000

b)

 Erdbeeren

 

153000

c)

 Strauchbeerenobst

 

153010

Brombeeren

 

153020

Kratzbeeren

 

153030

Himbeeren

 

153990

Sonstige

 

154000

d)

 Anderes Kleinobst und Beeren

 

154010

Heidelbeeren

 

154020

Cranbeeren

 

154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

 

154040

Stachelbeeren

 

154050

Hagebutten

 

154060

Maulbeeren

 

154070

Azarole (Mittelmeermispel)

 

154080

Holunderbeeren

 

154990

Sonstige

 

160000

vi)

 Sonstige Früchte

0,05 (2)

161000

a)

 Essbare Schale

 

161010

Datteln

 

161020

Feigen

 

161030

Tafeloliven

 

161040

Kumquats

 

161050

Karambolen

 

161060

Persimone

 

161070

Jambolan (Java-Pflaume)

 

161990

Sonstige

 

162000

b)

 Nicht essbare Schale, klein

 

162010

Kiwis

 

162020

Lychee (Litschi)

 

162030

Passionsfrucht

 

162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

 

162050

Sternapfel

 

162060

Amerikanische Persimone (Virginia-Kaki)

 

162990

Sonstige

 

163000

c)

 Nicht essbare Schale, groß

 

163010

Avocadofrüchte

 

163020

Bananen

 

163030

Mangos

 

163040

Papayas

 

163050

Granatäpfel

 

163060

Cherimoya (Zimtapfel Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen)

 

163070

Guave

 

163080

Ananas

 

163090

Brotfrucht

 

163100

Durianfrucht

 

163110

Saure Annone (Guanabana)

 

163990

Sonstige

 

200000

2.

 GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0,05 (2)

210000

i)

 Wurzel- und Knollengemüse

 

211000

a)

 Kartoffeln

 

212000

b)

 Tropisches Wurzel- und Knollengemüse

 

212010

Kassava

 

212020

Süßkartoffeln

 

212030

Yamswurzel

 

212040

Pfeilwurz

 

212990

Sonstige

 

213000

c)

 Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben

 

213010

Rote Rüben

 

213020

Karotten

 

213030

Knollensellerie

 

213040

Meerrettich

 

213050

Erdartischocke

 

213060

Pastinaken

 

213070

Petersilienwurzel

 

213080

Rettich

 

213090

Schwarzwurzeln

 

213100

Kohlrüben

 

213110

Weiße Rüben

 

213990

Sonstige

 

220000

ii)

 Zwiebelgemüse

 

220010

Knoblauch

 

220020

Zwiebel

 

220030

Schalotten

 

220040

Frühlingszwiebeln

 

220990

Sonstige

 

230000

iii)

 Fruchtgemüse

 

231000

a)

 Solanaceae

 

231010

Tomaten

 

231020

Paprika

 

231030

Auberginen (Eierfrüchte)

 

231040

Okra, Griechische Hörnchen

 

231990

Sonstige

 

232000

b)

 Kürbisgewächse — genießbare Schale

 

232010

Schlangengurken

 

232020

Gewürzgurken

 

232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson))

 

232990

Sonstige

 

233000

c)

 Kürbisgewächse — ungenießbare Schale

 

233010

Melonen

 

233020

Kürbis

 

233030

Wassermelonen

 

233990

Sonstige

 

234000

d)

 Zuckermais

 

239000

e)

 Sonstiges Fruchtgemüse

 

240000

iv)

 Kohlgemüse

 

241000

a)

 Blumenkohle

 

241010

Broccoli

 

241020

Blumenkohl

 

241990

Sonstige

 

242000

b)

 Kopfkohle

 

242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

 

242020

Kopfkohl

 

242990

Sonstige

 

243000

c)

 Blattkohle

 

243010

Chinakohl

 

243020

Grünkohl

 

243990

Sonstige

 

244000

d)

 Kohlrabi

 

250000

v)

 Blattgemüse und frische Kräuter

 

251000

a)

 Kopfsalat und andere Salatarten einschließlich Brassicaceen

 

251010

Feldsalat

 

251020

Grüner Salat

 

251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie)

 

251040

Kresse

 

251050

Barbarakraut

 

251060

Salatrauke, Rucola

 

251070

Roter Senf

 

251080

Blätter und Keime der Brassica spp.

 

251990

Sonstige

 

252000

b)

 Spinat und verwandte Arten (Blätter)

 

252010

Spinat

 

252020

Portulak

 

252030

Mangold

 

252990

Sonstige

 

253000

c)

 Weinblätter (Traubenblätter)

 

254000

d)

 Brunnenkresse

 

255000

e)

 Chicorée

 

256000

f)

 Frische Kräuter

 

256010

Kerbel

 

256020

Schnittlauch

 

256030

Sellerieblätter

 

256040

Petersilie

 

256050

Salbei

 

256060

Rosmarin

 

256070

Thymian

 

256080

Basilikum

 

256090

Lorbeerblätter

 

256100

Estragon

 

256990

Sonstige

 

260000

vi)

 Hülsengemüse (frisch)

 

260010

Bohnen (mit Hülsen)

 

260020

Bohnen (ohne Hülsen)

 

260030

Erbsen (mit Hülsen)

 

260040

Erbsen (ohne Hülsen)

 

260050

Linsen

 

260990

Sonstige

 

270000

vii)

 Stängelgemüse (frisch)

 

270010

Spargel

 

270020

Kardonen

 

270030

Stangensellerie

 

270040

Fenchel

 

270050

Artischocken

 

270060

Porree

 

270070

Rhabarber

 

270080

Bambussprossen

 

270090

Palmherzen

 

270990

Sonstige

 

280000

viii)

 Pilze

 

280010

Kulturpilze

 

280020

Wilde Pilze

 

280990

Sonstige

 

290000

ix)

 Seetang

 

300000

3.

 HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET

0,05 (2)

300010

Bohnen

 

300020

Linsen

 

300030

Erbsen

 

300040

Süßlupinen

 

300990

Sonstige

 

400000

4.

 ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

 

401000

i)

 Ölsaaten

0,1 (2)

401010

Leinsamen

 

401020

Erdnüsse

 

401030

Mohnsamen

 

401040

Sesamsamen

 

401050

Sonnenblumenkerne

 

401060

Rapssamen

 

401070

Sojabohne

 

401080

Senfkörner

 

401090

Baumwollsamen

 

401100

Kürbiskerne

 

401110

Saflor

 

401120

Borretsch

 

401130

Leindotter

 

401140

Hanfsamen

 

401150

Rizinusbohne

 

401990

Sonstige

 

402000

ii)

 Ölfrüchte

 

402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0,05 (2)

402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0,1 (2)

402030

Ölpalmenfrucht

0,1 (2)

402040

Kapok

0,1 (2)

402990

Sonstige

0,1 (2)

500000

5.

 GETREIDE

0,05 (2)

500010

Gerste

 

500020

Buchweizen

 

500030

Mais

 

500040

Hirse

 

500050

Hafer

 

500060

Reis

 

500070

Roggen

 

500080

Sorghum

 

500090

Weizen

 

500990

Sonstige

 

600000

6.

 TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO

0,1 (2)

610000

i)

 Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt)

 

620000

ii)

 Kaffeebohnen

 

630000

iii)

 Kräutertees (getrocknet)

 

631000

a)

 Blüten

 

631010

Kamillenblüten

 

631020

Hibiskusblüten

 

631030

Rosenblütenblätter

 

631040

Jasminblüten

 

631050

Lindenblüten

 

631990

Sonstige

 

632000

b)

 Blätter

 

632010

Erdbeerblätter

 

632020

Rooibosblätter

 

632030

Mate

 

632990

Sonstige

 

633000

c)

 Wurzeln

 

633010

Baldrianwurzel

 

633020

Ginsengwurzel

 

633990

Sonstige

 

639000

d)

 Sonstige Kräutertees

 

640000

iv)

 Kakao (fermentierte Bohnen)

 

650000

v)

 Karobe (Johannisbrot)

 

700000

7.

 HOPFEN (getrocknet), einschließlich Hopfengranulat und nicht konzentriertes Pulver

0,1 (2)

800000

8.

 GEWÜRZE

0,1 (2)

810000

i)

 Samen

 

810010

Anis

 

810020

Schwarzkümmel

 

810030

Selleriesamen

 

810040

Korianderkörner

 

810050

Kreuzkümmelsamen

 

810060

Dillsamen

 

810070

Fenchelsamen

 

810080

Bockshornkleesamen

 

810090

Muskatnuss

 

810990

Sonstige

 

820000

ii)

 Früchte und Beeren

 

820010

Nelkenpfeffer

 

820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

 

820030

Kümmel

 

820040

Kardamomen

 

820050

Wacholderbeeren

 

820060

Pfeffer, schwarz und weiß

 

820070

Vanilleschoten

 

820080

Tamarinden

 

820990

Sonstige

 

830000

iii)

 Rinde

 

830010

Zimt

 

830990

Sonstige

 

840000

iv)

 Wurzeln oder Rhizome

 

840010

Süßholzwurzeln

 

840020

Ingwer

 

840030

Kurkuma

 

840040

Meerrettich/Kren

 

840990

Sonstige

 

850000

v)

 Knospen

 

850010

Nelken

 

850020

Kapern

 

850990

Sonstige

 

860000

vi)

 Blütennarbe

 

860010

Safran

 

860990

Sonstige

 

870000

vii)

 Samenmantel

 

870010

Muskatblüte

 

870990

Sonstige

 

900000

9.

 ZUCKERPFLANZEN

0,05 (2)

900010

Zuckerrüben (Wurzel)

 

900020

Zuckerrohr

 

900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

 

900990

Sonstige

 

1000000

10.

 ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS — LANDTIERE

0,05 (2)

1010000

i)

 Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet; andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittelzubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen

 

1011000

a)

 Schwein

 

1011010

Fleisch

 

1011020

Fett ohne mageres Fleisch

 

1011030

Leber

 

1011040

Nieren

 

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

1011990

Sonstige

 

1012000

b)

 Rind

 

1012010

Fleisch

 

1012020

Fett

 

1012030

Leber

 

1012040

Nieren

 

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

1012990

Sonstige

 

1013000

c)

 Schaf

 

1013010

Fleisch

 

1013020

Fett

 

1013030

Leber

 

1013040

Nieren

 

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

1013990

Sonstige

 

1014000

d)

 Ziege

 

1014010

Fleisch

 

1014020

Fett

 

1014030

Leber

 

1014040

Nieren

 

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

1014990

Sonstige

 

1015000

e)

 Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel

 

1015010

Fleisch

 

1015020

Fett

 

1015030

Leber

 

1015040

Nieren

 

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

1015990

Sonstige

 

1016000

f)

 Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben

 

1016010

Fleisch

 

1016020

Fett

 

1016030

Leber

 

1016040

Nieren

 

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

1016990

Sonstige

 

1017000

g)

 Sonstige Nutztiere

 

1017010

Fleisch

 

1017020

Fett

 

1017030

Leber

 

1017040

Nieren

 

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

1017990

Sonstige

 

1020000

ii)

 Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen

 

1020010

Rinder

 

1020020

Schafe

 

1020030

Ziegen

 

1020040

Pferde

 

1020990

Sonstige

 

1030000

iii)

 Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht; Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln

 

1030010

Huhn

 

1030020

Ente

 

1030030

Gans

 

1030040

Wachtel

 

1030990

Sonstige

 

1040000

iv)

 Honig

 

1050000

v)

 Amphibien und Reptilien

 

1060000

vi)

 Schnecken

 

1070000

vii)

 Sonstige Erzeugnisse von Landtieren

 

(1)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(2)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(3)  Rückstandshöchstgehalt gilt bis 30. September 2012 bis zur Vorlage und Bewertung zweier zusätzlicher Rückstandstests für Zitrusfrüchte und gültiger Studien zur Lagerstabilität.“