LETZTES UPDATE: 15.10.2018; 14:52
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Interparla­mentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

11. - 12. Oktober, Erste Campus, Wien

Die "Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)" setzt sich mit Fragen zur parlamentarischen Kontrolle der Außen- und Verteidigungspolitik der EU auseinander und bietet eine Plattform für Meinungs- und Informationsaustausch zwischen den nationalen Parlamenten, dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission.

Die Einsetzung dieses Gremiums wurde auf der Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen im April 2012 in Warschau beschlossen. Sie tagte zum ersten Mal 2012 in Zypern. Insbesondere nach Auflösung der WEU soll damit weiterhin eine parlamentarische Kontrolle und Begleitung der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU sichergestellt werden.

Die Konferenz tagt zwei Mal im Jahr in der Regel im Vorsitzland, jedoch sind in Ausnahmefällen auch Sitzungen im Europäischen Parlament in Brüssel möglich. Die Konferenz wird von Delegationen der nationalen Parlamente mit höchstens sechs Mitgliedern sowie sechzehn Mitgliedern des EP beschickt. Nationale Parlamente von EU-Beitrittskandidaten sowie europäischen NATO-Mitgliedsstaaten können jeweils bis zu vierköpfige Delegationen entsenden.

Bei der Konferenz während des österreichischen Ratsvorsitzes werden der Obmann des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrates Abg. Andreas Schieder (SPÖ) und der Obmann des Landesverteidigungsausschusses des Nationalrates Abg. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ) sowie der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments MEP David McAllister (EVP) den Vorsitz führen.

Themen
Im Zuge der Debatte aktueller Fragen der parlamentarischen Kontrolle der Außen- und Verteidigungspolitik der EU wird sich die Möglichkeit bieten, die Stabilisierung des Balkans, die Globale Strategie der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik oder auch die Positionierung und Rolle der EU in internationalen Konflikten näher zu beleuchten

Die Konferenz war über Livestream im Internet für die Öffentlichkeit zugänglich und ist weiterhin über video on demand verfügbar.

IPEX - Website der Interparlamentarischen Konferenz

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Der Zutritt zu den Terminen im Rahmen der Parlamentarischen Dimension ist nur mit Akkreditierung möglich.

Für die Konferenzen und Pressetermine der Parlamentarischen Dimension gilt die Dauerakkreditierung für den österreichischen EU-Ratsvorsitz. Die Dauerakkreditierung dafür erfolgt über die Website des österreichischen Ratsvorsitzes www.eu2018.at.

Bei Konferenzen und Treffen in der Wiener Hofburg/Parlament sowie dem Erste Campus gelten darüber hinaus die Dauerberechtigungen für das Parlament. Akkreditierungen für einzelne Konferenzen in der Hofburg/Parlament sowie im Erste Campus werden vom Pressedienst der Parlamentsdirektion (press-eu2018@parlament.gv.at) abgewickelt. Die Termine werden jeweils im Vorfeld des Konferenz bekannt gegeben. Am Tag der Konferenzen können keine ad hoc-Akkreditierungen ausgegeben werden.

Kontakt: press-eu2018@parlament.gv.at

Mag.a Petra Rund
Internationale Beziehungen

Julia Krajcik, BA
Protokoll, Besuchs- und Konferenzorganisation

Mag.a Sandra Kusmierczyk
EU-Mitwirkung und Europäische Beziehungen

Marlis Schmidt, MSc
Protokoll, Besuchs- und Konferenzorganisation

Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an: CFSP-CSDP-AT2018@parlament.gv.at