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Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU

17. - 18. September 2018, Austria Center Vienna, Wien

Auf Grundlage des Artikel 13 des am 1. Jänner 2013 in Kraft getretenen "Vertrags über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion" ("Fiskalpakt") wurde im selben Jahr ein neues parlamentarisches Gremium, die "Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU" geschaffen. Das erste Treffen fand im Oktober 2013 unter litauischem Vorsitz in Vilnius statt.

Um demokratische Rechenschaftspflicht in den Bereichen der wirtschaftspolitischen Steuerung und der Haushaltspolitik in der EU sicherzustellen, sollen die nationalen Parlamente mit dieser Konferenz verstärkt in die Diskussion zur wirtschaftspolitischen Koordinierung der EU einbezogen werden. Außerdem soll der Austausch zwischen der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten intensiviert und auf eine regelmäßige Basis gestellt werden.

Die Konferenz tagt zwei Mal jährlich: Im ersten Halbjahr in Brüssel unter dem Ko-Vorsitz des Europäischen Parlaments im Rahmen der "Europäischen Parlamentarischen Woche", im zweiten Halbjahr wird sie im Parlament des EU-Vorsitzlands abgehalten. Die jeweilige Delegationsgröße bleibt den Parlamenten überlassen. Jeweils zwei Delegierte der Beitrittsländer sind als Beobachter eingeladen.

Bei der Konferenz während des österreichischen Ratsvorsitzes wird der Obmann des Finanzausschusses des Nationalrates Abg. Karlheinz Kopf (ÖVP) den Vorsitz führen.

Themen
Auf der Agenda werden aktuelle budget- und finanzpolitische Fragen wie beispielsweise der Mehrjährige Finanzrahmen oder die Vorhaben zur Vollendung der Vertiefung der Wirtschafts– und Währungsunion stehen

Die Konferenz ist über Livestream im Internet für die Öffentlichkeit zugänglich.

IPEX-Website der Interparlamentarischen Konferenz

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Für die Konferenzen und Pressetermine der Parlamentarischen Dimension gilt die Dauerakkreditierung für den österreichischen EU-Ratsvorsitz. Die Dauerakkreditierung dafür erfolgt über die Website des österreichischen Ratsvorsitzes www.eu2018.at.

Bei Konferenzen und Treffen in der Wiener Hofburg/Parlament sowie dem Erste Campus gelten darüber hinaus die Dauerberechtigungen für das Parlament. Akkreditierungen für einzelne Konferenzen in der Hofburg/Parlament sowie im Erste Campus werden vom Pressedienst der Parlamentsdirektion (press-eu2018@parlament.gv.at) abgewickelt. Die Termine werden jeweils im Vorfeld des Konferenz bekannt gegeben. Am Tag der Konferenzen können keine ad hoc-Akkreditierungen ausgegeben werden.

Kontakt: press-eu2018@parlament.gv.at